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Übergreifende kommunale Themen | Finanzen

OB-Barometer 2018

Das "OB-Barometer" des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine seit 2015 jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeister/innen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner/innen.

Die Befragung wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap durchgeführt wurde.

Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen.

Die im Zusammenhang mit der Zuwanderung stehenden Aufgaben beschäftigen die Stadtspitzen größerer deutscher Städte auch in diesem Jahr nach wie vor sehr stark und werden sie weiterhin beschäftigen. Dieses Befragungsergebnis zieht sich wie ein roter Faden durch alle Antworten des OB-Barometers, auch wenn das Thema seine deutliche Vorrangstellung im Vergleich zu Vorgängerumfragen verloren hat. Inzwischen ist es eine ebenso dringliche Aufgabe bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – vor allem für Städte aus dem Norden und Süden Deutschlands sowie für Großstädte. Trotz insgesamt verbesserter öffentlicher Finanzlage bleiben außerdem für viele Städte Haushaltskonsolidierung sowie der Aus- und Umbau der Infrastruktur eine große Herausforderung. Deutliche Trendverschiebungen zeigen sich auch hin zu den Themen Verkehr und neue Mobilitätsformen sowie "Smart City". So gewinnen Mobilität und Digitalisierung  aus Sicht der eigenen Stadt deutlich an Bedeutung. Die befragten Stadtspitzen nehmen diese Themen jetzt und auch künftig mit als größte Herausforderungen für deutsche Kommunen insgesamt wahr.

Daher verwundert es auch nicht, dass die Städte sowohl für die aktuell brennenden Themen als auch mit Blick auf die zukünftigen Handlungsfelder Unterstützung durch EU, Bund und Länder fordern. Vorrangig geht es ihnen darum, die kommunale Finanzlage zu verbessern und Hilfen zur Bewältigung der Integration von Flüchtlingen zu erlangen. Deutlich größerer Unterstützungsbedarf als noch in den Vorjahren wird außerdem bei der Verkehrspolitik, beim Aus- und Umbau der Infrastruktur, bei der Bildungspolitik und im Bereich Städtebau und Wohnen gesehen.

Die repräsentative Befragung wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt.