Foto eines Elektrobusses der Berliner Verkehrsbetriebe
Mobilität | Umwelt & Klima

Management und Qualitätssicherung des ÖPNV (TELLUS)

Im Rahmen des von der EU geförderten Projektverbunds TELLUS (Transport and Environment Alliance for Urban Sustainability) wurde untersucht, wie der ÖPNV unter künftigen Bedingungen von Liberalisierung und Privatisierung organisiert werden kann, damit weiterhin ein wirksamer Beitrag zur Luftreinhaltung und Lärmminderung in den Städten geleistet werden kann. Die durch den EU-Rahmen vom Übergang zum „kontrollierten Wettbewerb“ geprägte Diskussion wird in Deutschland gleichzeitig von der Krise der Kommunalfinanzen überlagert.

Im Rahmen des von der EU geförderten Projektverbunds TELLUS (Transport and Environment Alliance for Urban Sustainability) wurde untersucht, wie der ÖPNV unter künftigen Bedingungen von Liberalisierung und Privatisierung organisiert werden kann, damit weiterhin ein wirksamer Beitrag zur Luftreinhaltung und Lärmminderung in den Städten geleistet werden kann. Die durch den EU-Rahmen vom Übergang zum „kontrollierten Wettbewerb“ geprägte Diskussion wird in Deutschland gleichzeitig von der Krise der Kommunalfinanzen überlagert.

Im Zuge der Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen an Verkehrsunternehmen ist – unabhängig davon, ob die Vergabe im Wettbewerb oder einer anderen Vergabeform erfolgt – eine klare Leistungsbeschreibung erforderlich. Aktiven Verkehrsunternehmen mit der Fähigkeit zur Gestaltung ihrer Anteile am Verkehrsmarkt kommen offene, zielorientierte Leistungsbeschreibungen entgegen. Große Erwartungen werden hierbei an so genannte funktionale Ausschreibungen gestellt. In einem Berliner Stadtteil wurde die Tauglichkeit dieser Ausschreibungsform für die Anforderungen großstädtischen Verkehrs getestet. Der Test war virtuell, d.h. es fand keine reale Ausschreibung statt. Im Ergebnis können nun die Voraussetzungen und Anwendungsbereiche dieser Ausschreibungsform wesentlich besser beschrieben werden.

Mit dem Nahverkehrsplan erhalten die für den ÖPNV auch beim Übergang zum Wettbewerb zuständigen Behörden das zentrale Instrument zur Festlegung der Vorgaben für das Leistungsangebot. Im Nahverkehrsplan wird transparent gemacht, welches ÖPNV-Angebot vom Aufgabenträger für angemessen erachtet wird. Mit zunehmendem Wettbewerb wird daher auch die Bedeutung des Nahverkehrsplans wachsen. Ein weiterer Baustein des Vorhabens war daher die Entwicklung von Benchmarks der Nahverkehrsplanung und ihre Diskussion in einem zweitägigen Workshop mit Vertretern aus der Praxis. Im Ergebnis wurde ein erheblicher Bedarf an kontinuierlichem und strukturiertem Erfahrungsaustausch deutlich.

Ausblick: Die Debatte über die künftige Marktentwicklung wird in etwa jährlichen Seminarveranstaltungen sowie in der BAG der kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger fortgeführt.

Fallstudienstädte/involvierte Städte: Berlin.

Dipl.-Volkswirt Tilman Bracher
Dr. rer.nat. Gerd Kühn
Dipl.-Ing. Volker Eichmann
Michael Lehmbrock
Ass. jur. Manuela Rottmann
Management und Qualitätssicherung des ÖPNV (TELLUS)
bis
ÖPNV, Nahverkehr
Privatisierung, Liberalisierung
Mobilität
EU (Civitas-Initiative)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Berlin
Probst & Consorten
Marketingberatung Dresden
Nahverkehrsberatung Südwest
Kanzlei Barth, Baumeister und Griem, Bremen
KCW GmbH, Berlin

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