Europa und die deutschen Städte

Zwischen der Europäischen Union und den Städten und Gemeinden bestehen vielfältige Beziehungen. Zum einen gibt es kaum noch ein kommunales Politikfeld, das nicht den Rechtsetzungen (Verordnungen und Richtlinien) der EU ausgesetzt ist. Und zum anderen wären viele Maßnahmen der Stadtentwicklung und des Stadtumbaus nicht mehr realisierbar ohne die Fördermittel – von Strukturfonds bis zu Aktionsprogrammen – der Europäischen Union. Ungeachtet dieser immer engeren Bezüge ist der institutionelle Einfluss der Kommunen auf den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU und ihrer Organe schwach. Die Vertretung kommunaler Belange und Interessen gegenüber der EU ist in der Regel Sache des Bundes und der Länder.

Vor diesem Hintergrund sollen folgende Fragen diskutiert werden:

• Was bedeutet die EU für die kommunale Selbstverwaltung?
• In welchen Bereichen werden die Auswirkungen von EU-Recht am deutlichsten spürbar?
• Wie werden die kommunalen Interessen auf EU-Ebene vertreten?
• Welche Schritte sind erforderlich, um eine bessere Wahrnehmung der kommunalen Interessen auf EU-Ebene zu gewährleisten?
• Welche Erfahrungen mit der Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln liegen vor? Welches sind besondere Schwachstellen der gegenwärtigen EU-Förderung?
• Wie sollte – sowohl unter förderpolitischen als auch rechtlichen Gesichtspunkten – die kommunale EU-Arbeit am zweckmäßigsten organisiert sein?

Leitung:	Dipl.-Ing. Vera Lorke Dr. Werner Heinz
Zielgruppen:	Führungs- und Fachpersonal aus den für EU-Aktivitäten zuständigen kommunalen Dienststellen und den mit EU-Fragen beschäftigten Fachabteilungen sowie Mitglieder kommunaler Vertretungskörperschaften.
Veranstalter:	Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)
Veranstaltungsort:	Deutscher Städtetag Lindenallee 13–17 50968 Köln (Nordrhein-Westfalen) Karte zeigen:Google Maps
Weitere Informationen:	Dokument
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