DIFU-Extranet
Steuern, Abgaben, Gebühren
Straßenausbaubeitragsgesetz/Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Erhebung von kommunalen Straßenausbaubeiträgen. Straßenausbaubeiträge stoßen bei der Bevölkerung in bestehenden Straßen auf Unverständnis und Widerstand, sind gleichwohl in vielen Kommunen die einzige Möglichkeit, vorhandene Straßen zu erneuern. In immer mehr Bundesländern können "Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge" erhoben werden, doch der Widerstand dagegen geht aktuell bis vors Bundesverfassungsgericht. Fragen dabei sind z.B.:
ParkenBerlin – Parkraummanagement in Berlin
"Parken" ist ein sehr konfliktbeladenes und zum Teil auch in der politischen Auseinandersetzung überstrapaziertes Dauerthema, bei dem die sachliche Argumentation häufig zu kurz kommt. Dabei bieten Flächenknappheit, Parksuchverkehr, Unfallgefährdung und Nachteile für Bewohner ausreichende Gründe, um ein effizientes Parkraummanagement einzuführen.
Handreichung Verkehrssteuerung
Eine stadtverträgliche Verkehrsplanung zählt wegen ihrer komplexen Anforderungsprofile (hoher Flächenbedarf in Konkurrenz zu anderen Nutzungsformen, Umweltverträglichkeit des Verkehrs, Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung) zu den schwierigsten städtebaulichen, rechtlichen und planerischen Aufgaben. Die Urbanität von Städten und damit die innerstädtische Lebensqualität hängen nicht nur von lokal begrenzten Problemlösungen (z.B.
Stadtverkehr im Spannungsfeld der Raum-, Sozial- und Wirtschaftspolitik – VERS
Aufgabenstellung und Untersuchungsmethode
