Kommunalfinanzen

Mit dem Übergang von der Kameralistik auf die Doppik sollte in den Kommunalverwaltungen vor allem ein differenzierter Überblick über Aufwendungen, Erträge und kommunales Vermögen geschaffen werden. Darüber hinaus sollte eine Steuerung Einzug halten, die sich an dem tatsächlichen Ressourcenverbrauch und an intergenerativer Gerechtigkeit orientiert.

Zahlreiche Kommunen haben mittlerweile ein auf der doppelten Buchführung basierendes neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen eingeführt. Die daraus resultierende Chance, den differenzierten Überblick über Aufwendungen und Erträge, kommunales Vermögen und tatsächlichen Ressourcenverbrauch für eine bessere Steuerung der Kommune zu nutzen, wird gegenwärtig allerdings vergleichsweise wenig wahrgenommen.

Tagung in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag

Entsprechend einer seit langem bestehenden Forderung der kommunalen Spitzenverbände wurde in den letzten Jahren das strikte Konnexitätsprinzip in allen Landesverfassungen verankert. Danach gilt: "wer bestellt, bezahlt". Wenn ein Land eine Aufgabe auf die kommunale Ebene überträgt, muss es die mit der Aufgabenübertragung einhergehenden Mehrbelastungen der Kommunen unabhängig von deren Finanzkraft ausgleichen.

Wachsende Anforderungen und knappe Ressourcen führen dazu, dass Kommunen notwendige Investitionen nicht immer, zumindest nicht immer sofort durchführen können. Die Folge ist ein zum Teil erheblicher Investitionsrückstand. Aufgrund der häufig langfristigen Auswirkungen von Investitionsentscheidungen müssen Prioritäten gesetzt und die jeweiligen Investitionen strategisch aufeinander abgestimmt werden.