Difu-Berichte 4/2007 - Mediennachlese

... Allein die deutschen Kommunen müssten jährlich mindestens 70 Milliarden Euro berappen, um etwa Straßen, Schulen oder Krankenhäuser auf dem neuesten Stand zu halten – das ermittelte jüngst eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu). Das Problem: Die meisten Gemeinden verfügen über chronisch leere Kassen. ... Was für Bund, Länder und Kommunen ein großes Problem ist, soll nun für Anleger zur Chance werden. Private Finanziers können den staatlichen Trägern Baukosten von im Schnitt 10 bis 20 Prozent ersparen, wie mehrere Studien besagen. Bau und Unterhalt können so häufig effizienter abgewickelt werden. Die Regierung will die Quote der privat mitgetragenen Projekte von derzeit rund drei Prozent auf bald 15 Prozent steigern. Ist die Neufassung des Investmentgesetzes durch alle Gesetzgebungsinstanzen gepaukt, wird es am Markt die Klasse der offenen Infrastrukturfonds geben. Dann können Privatleute mit kleinem Geld direkt in Öffentlich-Private Partnerschaften investieren. Viele damit verknüpfte Hoffnungen könnten sich indes als trügerisch erweisen. ...

ZEIT, 4.10.2007

... Von der Spitze bis ans Schlusslicht: 12 Monate, 17 Rankings. Berlin durchläuft einen Städtevergleich nach dem anderen – was sagen die Ergebnisse eigentlich aus? ... Berlin ist bei den Umfragen so oft vertreten, weil es sich vielfältig vergleichen lässt, im globalen Ranking der Metropolen, der europäischen Großstädte oder der deutschen Bundesländer. Bei den Studien zum Thema Zukunft fällt auf, dass viele stark vergangenheitsorientiert sind ... . Es kommt eben darauf an, welche Zukunft gemeint ist: die von morgen oder die in 20 Jahren. Problematisch ist auch die Vergleichsebene. Ist Berlin nun Stadt oder Land? ... Verglichen wird eben, was die statistischen Daten hergeben. Und die Gewichtung im selbst gemixten Indikatorencocktail macht jedes Institut nach eigenem Rezept. „Jede Gewichtung von Indikatoren führt zu anderen und damit willkürlichen Ergebnissen“, sagt Busso Grabow, Rankingexperte des Deutschen Instituts für Urbanistik. Bei einigen Akteuren wie Bertelsmann und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft sei „deutlich eine politische Absicht erkennbar“. Die jüngste Studie des Prognos-Instituts zum Thema Familienfreundlichkeit bekommt von Grabow dagegen ein Lob, weil sie auf eine lineare Rangfolge verzichtet und die Ergebnisse differenziert auffächert. ...

Tagesspiegel, 14.10.2007

... Völlig unabhängig voneinander haben sich Anfang dieses Jahrzehnts in Berlin Dutzende kleine Gruppen gebildet, die einen dritten Weg gesucht haben zwischen dem Wohnkollektiv linksalternativen Zuschnitts und der Eigentumswohnung im luxussanierten Altbau. ... Sie haben sich Häuser gebaut, die ihren Vorstellungen entsprechen. Häuser, in denen sie in einer Gemeinschaft aber doch jeder in der eigenen Wohnung leben. Und sie haben Geld gespart, viel Geld sogar im Vergleich zu normalen Eigentumswohnungen. ... „Baugruppen leisten genau das, was die Stadt sonst erst mit umfangreichen Maßnahmen in Gang bringen muss”, meint Klaus Beckmann, Leiter des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) in Charlottenburg, „sie helfen sich im Alltag, sie kümmern sich um ihr Quartier.” Die Baugruppen in Berlin und anderen deutschen Städten – insbesondere in Tübingen, Hamburg und Freiburg gibt es rege Szenen – reflektierten aber auch geänderte Bedürfnisse der Städter: „Unsere Lebensformen haben sich geändert. Es gibt viele Alleinstehende und Alleinerziehende, für die es massive Vorteile mit sich bringt, wenn sie näher zusammenrücken.” Auch der Senat hat das erkannt. Schon aus fiskalischen Gründen ist das Land daran interessiert, dass die Klientel der Baugruppen nicht in die Vororte abwandert. ... Es gebe Pläne, für Baugruppen geeignete Flächen in städtischem Besitz zukünftig nicht mehr meistbietend zu versteigern, sondern zum Festpreis und mit einem Vorzugsrecht für Baugruppen. ...

zitty, 24.10.2007

„... Wenn man das Deutsche Institut für Urbanistik fragt, wie viel wir eigentlich jährlich für Investitionen in kommunale Infrastrukturen bräuchten, dann sagen die: 70 bis 80 Milliarden! Was haben wir letztes Jahr ausgegeben? 18 Milliarden! Liebe Genossinnen und Genossen, wir leben nicht nur auf Pump, sondern wir leben auch von der Substanz. Es gibt keine Stadt in Deutschland, wo nicht Wege und Straßen und Kanäle und Brücken und Häuser und Kindergärten und Schulen dringend der Reparatur und Verbesserung bedürfen. Ganze Stadtteile brauchen das ganz dringend. Arbeit ist da, liebe Genossinnen und Genossen. Sie muss gehoben, sie muss getan werden. Arbeit schafft man auch dadurch, dass man private Investitionen anreizt. Es ist uns gelungen, aus unserem Wahlmanifest 2005 die Idee eines Konjunkturprogramms in das Regierungsprogramm zu schreiben. Wir haben das so nie genannt, weil das für den Koalitionspartner ein Reizwort ist, aber im Endergebnis ist das so: Wir geben jedes Jahr 6 Milliarden in private Investitionen. ...“

Franz Müntefering, SPD-Bundesparteitag, 27.10.2007

Infrastrukturabgabe: Angebot weit über Richtwert. In Halstenbek gibt es Streit um eine Infrastrukturabgabe: ... die Baufirma hatte... der Gemeinde eine Zahlung ... angeboten. Anlass war die Realisierung eines Bauvorhabens im Bebauungsplangebiet ... . Dort sollen zwölf Einfamilienhäuser entstehen. ... Die Pinneberger Zeitung ging der Frage nach, in welcher Relation Folgekosten (so die korrekte Bezeichnung) als Ausgleich für die Ansiedlung neuer Wohngebiete und den Zuzug von Neubürgern angemessen sind. ... Nach Angaben der Gemeindeverwaltung gibt es keine gesetzlichen Regelungen. Stattdessen gelten Empfehlungen, auf die der Städteverband Schleswig-Holstein verweist. Nach dem Handbuch für Städtebauliche Verträge des Deutschen Instituts für Urbanistik werden folgende Richtwerte empfohlen. ... .

Hamburger Abendblatt, 31.10.2007

Die SPD will die alte Pendlerpauschale wieder einführen, für die Länderchefs der Union ist das noch längst keine beschlossene Sache. hr1 spricht mit dem Volkswirt Tilman Bracher. Seine Forderung: Die Pendlerpauschale gehört grundsätzlich abgeschafft. Volkswirt Tilman Bracher vom Deutschen Institut für Urbanistik in Berlin ist der Meinung, dass jeder selbst wissen muss, wo er wohnen und wo er arbeiten will und fordert die grundsätzliche Abschaffung der Pendlerpauschale. Heute wird von Arbeitnehmern so viel Flexibilität in Sachen Arbeitsplatz gefordert – muss man da nicht die belohnen, die tatsächlich die Mühen auf sich nehmen und pendeln, oft über mehr als hundert Kilometer? Nehmen wir zum Beispiel eine Familie mit Grundschulkindern und Eigenheim. Jetzt ist der Arbeitsplatz plötzlich weit weg. Muss man das ganze soziale Umfeld – auch für die Kinder – komplett aufgeben, bzw. „extra“ dafür zahlen? Durch die Pendelbelastung ist man doch schon gestraft.

Hessischer Rundfunk 1, 31.10.2007

PHOENIX-Runde „Pizza, Gyros, Fladenbrot – Vom Gastarbeiter zum Unternehmer“, Hunger nachts um zwei? Bestimmt hat der türkische Imbiss noch geöffnet. Im Bereich Fastfood sind Türken, Italiener und Griechen oft nicht nur die Retter in der Not, sondern marktführend. Fast zehn Prozent der ausländischen Mitbürger sind selbstständige Unternehmer – und nicht nur im Bereich der Gastronomie. Zum Vergleich: Die Quote der deutschen Selbstständigen liegt nur um einen Prozentpunkt höher. Ist das ein Zeichen für gute Integration? Oder machen die Migranten aus der Not eine Tugend? Was sind die Gründe der Unternehmensgründer? Gaby Dietzen diskutiert in der PHOENIX Runde mit Prof. Maria Böhmer (CDU, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung), Prof. Hakki Keskin (Die Linke), Ali Demir (Unternehmensberater und Lehrer), Bettina Reimann (Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin). Anlass ist die Woche der Integration im ZDF.

PHOENIX, 6.11.2007, 22.15 Uhr

... Lofts, Townhouses und Penthäuser – im individuellen Design, großzügig geschnitten und immer ausgestattet mit dem besonderen Luxus, sprießen geradezu aus Berlins Boden – ob in Kreuzberg, Mitte oder im Szene- Viertel Prenzlauer Berg. ... Mögliche Konsequenz des Trends: Die im bundesdeutschen Vergleich moderaten Berliner Grundstücks- und Mietpreise könnten in Zukunft massiv steigen. ... Der Leiter des Berliner Instituts für Urbanistik, Klaus Beckmann, sieht hingegen auch entscheidende Vorteile des Luxus- Wohntrends im Berliner Stadtzentrum: „Die soziale Vielschichtigkeit wird bunter, der Handel wird belebt, die Stadtzentren werden lebhafter.“ Ein paar Townhouses würden das Gleichgewicht der Gesellschaft nicht zerstören. „Die, die es sich leisten können, haben schon immer luxuriös gewohnt – egal, in welcher Form.“ Nur falls sich „Pure“, „Elégance“ und „Flow“ von luxuriösen Wohnkonzepten hin zu sogenannten „gated communities“, abgeschlossenen Wohnsiedlungen wie beispielsweise in den USA, entwickeln sollten, sei Berlins Offenheit in Gefahr – doch das sieht Professor Beckmann noch nicht nahen.

dpa, 8.11.2007

Auf manche Dinge ist eben Verlass: Wenn das Baugesetzbuch (BauGB) wieder mal geändert wird, dann dauert es bestimmt nicht allzu lange, bis die bewährte Difu-Arbeitshilfe zum Bebauungsplanverfahren in einer Neuauflage erscheint. Nach den Gesetzesnovellen, die am 20.7.2004 bzw. am 21.12.2006 in Kraft getreten sind, war nicht nur eine Aktualisierung notwendig, sondern eine grundlegende Neustrukturierung … Die AutorInnen sind allesamt erfahrene PraktikerInnen aus der Bauverwaltung der Landeshauptstadt München. Marie-Luis Wallraven-Lindl ist zudem seit langem als Referentin in den baurechtlichen Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung tätig und der Stiftung auch als langjährige Stiftungsrätin verbunden. Fazit: für KommunalpolitikerInnen im Bauausschuss und für Verwaltungsfachleute unverzichtbar!

GRIBS-Kommunalrundbrief 3/07