Die Zukunft unserer Städte
gestalten - Chancen aus Krisen

In einem gemeinsam mit der Stadt Dortmund veranstalteten Symposium unter dem Titel "Was geht noch? - Perspektiven und Steuerung unserer Städte" befassten sich im Juli 2002 zahlreiche Referenten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft mit den zentralen Fragen der Zukunft unserer Städte. Dieses Symposium gab den Anstoß für ein Buch, welches der Überlegung folgt, dass sich angesichts einer notwendigen Revision kommunaler Aufgaben und des unabweisbaren Reformbedarfs bei den kommunalen Finanzen ein Zeitfenster öffnet, das für eine Revitalisierung der Stadtpolitik in Deutschland genutzt werden sollte. Die Handlungsspielräume der Städte müssen den gesellschaftlichen Erfordernissen, deren Finanzierbarkeit und Gestaltbarkeit angepasst werden.

Ein zentrales Anliegen dabei ist, deutlich zu machen, dass es nicht nur um's Geld geht: Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen ist mittlerweile immer weiter eingeschränkt. Auch der Handlungsrahmen selbst wird durch Aufgabenübertragung, durch die Aufforderung von Aufsichtsbehörden, auf so genannte freiwillige Aufgaben zu verzichten, durch die Liberalisierung und Privatisierung, aber auch durch Politikverdrossenheit zunehmend eingeengt. Dabei spielt gerade im globalen Wettbewerb die lokale Handlungsfähigkeit und die Sicherung lokaler Spezifika eine entscheidende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es die Chancen der kommunalen Autonomie zu verteidigen und zu nutzen.

Auch wenn bei den Autoren Auffassungsunterschiede über Richtung und Ausformung der notwendigen Reformen bestehen, so herrscht doch Einigkeit darüber, dass Reformen anstehen und erhebliche Gestaltungsspielräume bestehen, dass die Städte über Konzepte und Kompetenz verfügen, um erweiterte Gestaltungsspielräume auch zu nutzen. Die Diskussion darüber anzuregen und eine Debatte über das Bewährte und den Reformbedarf im Einzelnen voranzubringen, ist das wesentliche Ziel der Veröffentlichung.

Entsprechend weit ist der Bogen der Themen gespannt und reicht von der Reflektion grundsätzlicher Orientierungen der Stadtpolitik bis zur Behandlung wesentlicher Aufgaben von Bewährtem bis zum Reformbedarf. Beispielhaft seien folgende Beitragsthemen erwähnt:

• Für eine Revitalisierung der Stadtentwicklungspolitik setzen sich Utz Ingo Küpper und Erwin Rothgang ein.
• Mit kommunalen Politikformaten (Lob des Machens, Lob des Marktes, Lob der Gegenwart und der eigenen Gestaltungskraft) und den Möglichkeiten, dazwischen zu vermitteln, setzt sich Godehard Neumann auseinander.
• Die Rolle der Stadtkirchen als Kulturträger und Sinnstifter auf der Suche nach Orientierung ist Thema von Wolfgang Grünberg.
• Selbst wenn man Zuwanderung als einen Gewinn für die Städte ansieht, bleibt, wie Lale Akgün zeigt, noch viel zu tun, damit ihnen die Chancen der Teilhabe auch die Möglichkeiten geben, selbst Verantwortung übernehmen zu können. ¦ Horst Zierold zeigt die Notwendigkeit eines neuen Finanzmodells aufgrund knapper Kassen auf und macht unter anderem deutlich, dass gerade die freiwilligen Aufgaben der Kommunen die Attraktivität von Standorten begründen.
• Für das Handlungsfeld Wirtschaft werden die Rolle von Technologietrends, industriellen Netwerken und Clustern und die Erfahrungen mit Public-Private-Partnerships von Dietrich Henckel, Utz Ingo Küpper und Norbert Szyperski beleuchtet.
• Wie die Leistungsfähigkeit von Staat und Verwaltung zu erhöhen sind, macht Wolfgang Clement zum Thema seines Beitrages.
• Die Bedeutung starker Städte und dezentraler Strukturen hebt Gerhard Langemeyer hervor und formuliert damit eine Absage an Etatismus und ein Plädoyer für eine Orientierung an Qualität.
• Erwin Rothgang führt u.a. aus, dass nachhaltige Stadtentwicklung Strategie und Projekte sowie die Ermutigung lokaler Kräfte durch Stadtteilentwicklung braucht.

Weitere Beiträge setzen sich unter anderem mit den Herausforderungen der Veränderungen der Bevölkerungsstruktur für die Wohnungswirtschaft (Roswitha Sinz), der Effektivität und Nachhaltigkeit von (Förder)Programmen (Ulrich Pfeiffer), dem Arbeitsmarkt im Ruhrgebiet (Gerhard Bosch), der Notwendigkeit der Erneuerung der kommunalen Verwaltung (Stephan Articus) sowie der Notwendigkeit starker Stadtregionen (Folkert Kiepe) und der Kooperation in der Region (Wolfram Kuschke) auseinander.

Das Buch versucht aufbauend auf den unterschiedlichen Erfahrungen aus Kommunalpraxis, Politik und Wissenschaft Orientierung zu geben, indem in der gegenwärtigen schwierigen Situation ein Beitrag zur Beantwortung der Frage, was noch geht, geleistet wird und damit Grundlagen gelegt werden, die Chancen in der Krise zu nutzen.

Neue Schriften des Deutschen Städtetages Band 85, Berlin, Köln 2003, 258 S., 24,75 Euro Bestellung: http://www.staedtetag.de/10/veroeffentlichungen/schriften/ oder per Fax: Weitere Informationen: Prof. Dr. Dietrich Henckel Telefon: 030/39001-292 E-Mail: henkel@difu.de