Difu-Berichte 3/2005 - Deutscher Städtetag feierte 100. Geburtstag in Berlin

Deutscher Städtetag feierte seinen 100. Geburtstag in Berlin

Bundespräsident Horst Köhler Der neue DST-Präsident Christian Ude Rede von Petra Roth Das Präsidium des Deutschen Städtetages, 31.5.2005

Zum Auftakt der Hauptversammlung am 31. Mai 2005 in seiner Gründungsstadt Berlin unterstrich der Deutsche Städtetag (DST) die Rolle der Städte für eine Modernisierung und Weiterentwicklung Deutschlands und Europas. So sei die Bedeutung der Städte für die demokratischen Grundwerte, für die gesellschaftlichen Entwicklungen, für den wirtschaftlichen Fortschritt, für Bildung und Kultur weitaus größer als der politische Stellenwert, der ihnen zugebilligt werde, betonte die Präsidentin des DST, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Trotz, vielleicht aber auch wegen der massiven Probleme in den Städten zeichne sich Stadtpolitik durch Kreativität, Innovations- und Modernisierungsfähigkeit aus.

Während der Hauptversammlung sprachen am 1. Juni nach der Begrüßung der 1800 Delegierten und Gäste im Neuköllner Estrel- Hotel durch den Gastgeber, den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Petra Roth und Hauptgeschäftsführer Dr. Stephan Articus. Mit Berlin, wo der Städtetag vor 100 Jahren gegründet wurde, ist der DST eng verbunden. Mehr als 40 Jahre lang waren Berlins Stadtoberhäupter Präsidenten des Städtetages, zuletzt Willy Brandt bis zum Jahr 1966.

Die Hauptversammlung begann mit Sitzungen der Führungsgremien des kommunalen Spitzenverbandes, der 5500 Städte und Gemeinden mit 51 Millionen Einwohnern repräsentiert. Der Vizepräsident des DST, Hannovers Oberbürgermeister Dr. Herbert Schmalstieg, kritisierte die strukturelle Benachteiligung der Städte gegenüber Bund und Ländern, die es zu beseitigen gelte. Insgesamt habe sich in der 100jährigen Geschichte des DST die Auseinandersetzung um eine angemessene Finanzausstattung wie ein roter Faden durchgezogen. Im Vergleich zu anderen Bundesländern, insbesondere aber auch im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern sei es gelungen, die kommunale Selbstverwaltung auf einem hohen Niveau zu halten.

Neben dem Festakt zum 100. Geburtstag mit Bundespräsident Horst Köhler im Konzerthaus am Gendarmenmarkt und einem Auftritt von Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde die Hauptversammlung von Sacharbeit in sieben Fachforen geprägt. Dabei ging es um Strategien für neue Formen von Kooperation und Arbeitsteilung zur Modernisierung öffentlicher Dienstleistungssysteme etwa im Bereich der Bildung oder der Hilfen für Langzeitarbeitslose. Durch neue Formen einer Zusammenarbeit und Arbeitsteilung zwischen Kommunen untereinander, zwischen Kommunen und Wirtschaft und zwischen Kommunen, Bund und Ländern soll Potenzial erschlossen werden, um die Qualität öffentlicher Dienstleistungssysteme zu sichern und zu verbessern.

Auch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) war während der Hauptversammlung präsent: So informierten sich viele der Delegierten ausführlich am Difu-Ausstellungsstand über die aktuellen Arbeitsergebnisse des Instituts, knüpften Kontakte oder versorgten sich mit Informationsmaterial zu kommunalrelevanten Themen.

Am Schlusstag der 33. Hauptversammlung wählten die Delegierten den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude zum neuen Präsidenten des kommunalen Spitzenverbandes. Er tritt die Nachfolge von Petra Roth an, die zur Vizepräsidentin gewählt wurde.

Drei Kernforderungen haben die deutschen Städte zum Abschluss der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Berlin erhoben: Eine Gemeindefinanzreform soll die strukturellen Finanzprobleme der Städte an der Wurzel bekämpfen. Eine Föderalismusreform soll um substantielle Rechte der Kommunen gegenüber Bund und Ländern in Gesetzgebungsverfahren ergänzt werden, damit sie sich wirksam zur Wehr setzen können. Neue Formen der Kooperation und Arbeitsteilung zwischen Bund, Ländern und Städten sollen die öffentlichen Dienstleistungssysteme sanieren und modernisieren helfen. Dazu wurde nach Beratungen in sieben Fachforen ein Thesenpapier verabschiedet. Zum Abschluss der Hauptversammlung nutzten rund 200 Delegierte und Gäste das Angebot der Besichtigung des Ernst-Reuter- Hauses. Jens Lattmann, Beigeordneter des DST, begrüßte die Gäste und Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Heinrich Mäding informierte über die wechselvolle Geschichte des Hauses.