Difu-Berichte 3/2004 - Jahresgutachten Mobilfunk 2OO4

Difu prüft Einhaltung der Mobilfunkvereinbarung

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Berlin wurde vom Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) beauftragt, das aktuelle Monitoring zur Umsetzung der Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung durchzuführen. Ziel ist es, zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Betreiber ihrer Selbstverpflichtung im Zusammenhang mit dem Auf- und Ausbau der Mobilfunknetze gerecht werden. Gegenüber der Bundesregierung haben sich die Mobilfunkbetreiber verpflichtet, ein solches Monitoring jährlich in Auftrag zu geben und das Gutachten jeweils am Jahresende vorzulegen. An den entsprechenden Gutachten der Vorjahre war das Difu bereits, teilweise verantwortlich, beteiligt. Informationen darüber können unter der folgenden Internetadresse abgerufen werden: http://www.izmf.de.

Der neue Auftrag bezieht sich auf folgende vier Teilgebiete der Selbstverpflichtung:

• Kommunikation und Partizipation,
• Verbraucherschutz und Verbraucherinformation zu Handys,
• Forschungsförderung,
• Monitoring elektromagnetischer Felder (EMF).

Zur Bearbeitung der Teilgebiete kooperiert das Difu mit Prof. Dr. Dietrich Henckel von der Technischen Universität Berlin (Teilgebiet “Kommunikation und Partizipation”), der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (Teilgebiet “Verbraucherinformation und Verbraucherschutz”) sowie dem Wissenschaftlichen Institut für Kommunikationsdienste (WIK), (Teilgebiete “Forschungsförderung und EMF-Monitoring”).

Um die Einhaltung der Kernpunkte der Selbstverpflichtung zu prüfen, wurden im September 2004 bereits 200 zufällig ausgewählte Städte und Gemeinden, 60 Landkreise und die dezentralen Einheiten der Netzbetreiber befragt.

Das Jahresgutachten wird Anfang 2005 unter DF9162.pdf im Volltext zum Download angeboten.

Auszüge aus der Selbstverpflichtung:
“Die Mobilfunknetzbetreiber bieten den Kommunen an, sie über ihre Pläne für den Bau neuer Sendeanlagen zu informieren.” ... “Die Kommune kann ihrerseits Standortvorschläge für neue Sendeanlagen unterbreiten; die Mobilfunknetzbetreiber sagen zu, diese Vorschläge bzw. Hinweise der Kommune zu Standorten vorrangig und ergebnisoffen zu prüfen.”