Zweiter MEDIA@Komm-Kongress
"Bürgerkommune im Netz"

Den rund 600 Teilnehmern wurde ein umfangreiches Programm geboten. Neben den Vorträgen der drei Preisträger zum Entwicklungsstand ihrer Projekte wurden im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung diverse Seminare, Workshops und Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch der Teilnehmenden untereinander und mit Experten angeboten. Je nach Kenntnisstand und Interessenlage war die nähere Beschäftigung mit rechtlichen, technischen, und sicherheitstechnischen oder verwaltungswissenschaftlichen Fragestellungen möglich. Abgerundet wurde das Kongress- Angebot durch eine Produkt-Ausstellung sowie eine spezielle Vortragsreihe der Aussteller.

Zeitgleich wurden zielgruppenspezifische offene Workshops (z.B. zu den besonderen Belangen von Jugendlichen oder Frauen bei der Ausgestaltung kommunaler Online-Angebote) mit insgesamt 120 Teilnehmenden aus der Esslinger Bevölkerung durchgeführt, die auch bei den Kongressteilnehmern gut nachgefragt waren. Die Esslinger Projektverantwortlichen nutzten somit die Möglichkeit, die eigenen Aktivitäten in der Stadt einer größeren Öffentlichkeit vor- und zur Diskussion zu stellen. Durch den direkten Kontakt mit den potenziellen Nutzern konnten so wertvolle Hinweise zu Entwicklungsfragen rund um die neuen Angebote gewonnen werden.

Die Beiträge der Referenten sind über mediakomm.difu.de abzurufen. Eine Tagungsdokumentation, die vom Difu im Auftrag des BMWi erstellt wird, soll die ausführlichen Textbeiträge enthalten. Neuigkeiten aus den M@K-Städten Die Preisträgerstädte präsentierten im Rahmen des Kongresses den aktuellen Stand ihrer Projekte. Durch die Vielzahl von Aktivitäten lässt sich hier nur ein skizzenhafter Überblick geben. Ausführlichere Darstellungen in Form von Pressemitteilungen, Newslettern usw., die das kontinuierliche Nachverfolgen der Projektfortschritte ermöglichen, finden sich unter den nachfolgend angegebenen Adressen der Preisträger sowie dem Angebot der Begleitforschung unter:

http://mediakomm.difu.de

Esslingen
Gemäß dem Esslinger Leitbild der Bürgerkommune sind inzwischen Projekte realisiert worden – oder stehen kurz vor der Umsetzung – die die Bürger informieren und in den Diskussionsprozess über Entwicklungen der Stadt einbinden. Beispielsweise wird die formelle Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung in einem Stadtteil auch über das Internet realisiert.

In Esslingen fand vom 9. bis 12. Juli 2001 mit der Jugendgemeinderatswahl europaweit die erste papierlose, Signaturkarten gestützte Wahl zu einem öffentlichen Gremium statt, die allen juristischen Anforderungen genügt. Mit dieser Wahl wurden Praxiserfahrungen gewonnen, die man für künftige EU-Parlaments- und Kommunalwahlen nutzen kann.

http://www.jgrwahl.esslingen.de

Um der "digitalen Spaltung" entgegenzuwirken, wurden Projekte wie der betreute Bürger-PCTM realisiert, der insbesondere Esslinger Bevölkerungsgruppen, die bisher wenig Erfahrung mit neuen Medien haben, den Einstieg ins Internet und in die Nutzung digitaler Signaturen erleichtern soll. Ebenso neu ist im Esslinger Projekt das Vorhaben, Bürgerdienste auch über WAP anzubieten und somit einen Zugang über Handy zu ermöglichen. Eine erste Anwendung ist das mobile Parkleitsystem, mit dem die Belegung der Esslinger Parkhäuser (auch mit Füllstandsanzeige) abgerufen werden kann. Weitere Anwendungen sind in der Planung.

Ausführliche Infos unter

http://mediakomm.esslingen.de

Nürnberg
Der Projektträger Curiavant Internet GmbH hat das Ziel, für den Städteverbund Nürnberg-Fürth-Erlangen-Bayreuth- Schwabach Plattformlösungen für das virtuelle Rathaus und den virtuellen Marktplatz zu entwickeln, die nach der Erprobung im Verbund dann europaweit durch Kommunen einsetzbar sein sollen. Erste Anfragen weiterer Kommunen werden bereits umgesetzt. Auf der Grundlage der Erfahrungen und Ergebnisse aus dem Projekt "Anwohnerparkausweis", welches Ende letzten Jahres in Nürnberg umgesetzt und im April diesen Jahres auf Erlangen und Fürth übertragen wurde, wird eine modulare Softwarelösung entwickelt, die Funktionen und Module für weitere Online-Dienste bereitstellt. Aus diesem Grund ist der Nürnberger Projektträger für die Entwicklung der technischen Plattform eine enge Kooperation mit einem der einschlägig tätigen Unternehmen eingegangen.

Die Firma 100world ist als Partner für die Entwicklung der technischen Plattform "ins Boot geholt" worden.

Gemeinsam werden im Sommer 2001 die "Anwendungen Einwohnermeldewesen" und "Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen" umgesetzt. Diese bilden die Basis für die Entwicklung und Implementierung weiterer kommunaler Anwendungen aus den Bereichen Theater, Bibliotheken, Volkshochschulen, elektronische Bauakte oder Einwohnermeldewesen.

Auf dem virtuellen Marktplatz, der in der Region Nürnberg entsteht, hilft der Prototyp eines elektronischen Freizeit- und Tourismus- Agenten den Gästen bei ihren Fragen weiter. Neben den Projekten für Bürger, wie Anwohnerparkausweis, Buchung von Bildungsangeboten oder elektronischen Auskünften zu Baustellen, wird inzwischen auch die Arbeit des Stadtrates durch ein Ratsinformationssystem unterstützt.

Der Zeit- und Arbeitsplan sieht vor, dass ab Ende 2001 und im Jahr 2002 die geplanten Angebote dann auch für die Bürger und Unternehmen nutzbar werden.

Ausführliche Infos unter

http://www.curiavant.de

Bremen
In Bremen sind zum jetzigen Zeitpunkt im Vergleich der Preisträger die meisten der beabsichtigten Projekte online (aktueller Stand unter

http://www.bremen-onlineservice.de/info/kap10_6.html.

Die Bürger können in Bremen mittlerweile in verschiedenen dezentralen Registrierungsstellen ihre elektronischen Signaturen sowie die erforderlichen Kartenlesegeräte und die Software erhalten. Um gegebenenfalls Hilfestellungen bei den ersten Nutzungen zu erhalten bzw. falls kein privater Internet-PC verfügbar ist, kann der bremer-online-service auch von betreuten Nutzerplätzen aus bedient werden. Die Standorte sind bislang öffentliche Einrichtungen wie etwa ein Ortsamt, die Zentralstelle der Stadtbibliothek, ein Jugendfreizeitheim, ein Frauengesundheitszentrum und die Universität.

Eine weitere bedeutsame Neuerung ist die Entwicklung des Produkts OSCAR, welches verschlüsselte und signierte Online- Transaktionen auf Basis der elektronischen Signatur gemäß Signaturgesetz ermöglicht. Seit Mai 2001 sind auch die ersten Anwendungen für Studierende umgesetzt.

Adressänderungen, Anmeldungen von Urlaubssemestern sowie Exmatrikulationen können von den Studierenden an der Universität Bremen sowie der Hochschule Bremens und Bremerhavens online mit Signaturkarte durchgeführt werden.

In der Testphase befindet sich zur Zeit ein Angebot für Rechtsanwälte und Unternehmen. Sie können kostenlos Informationen aus der Handelsregisterdatenbank des Amtsgerichts elektronisch abrufen.

Ein weiteres Verfahren, das auch für kleine und mittelständische Unternehmen von Interesse sein dürfte, ist der Online- Mahnantrag, der von der bos GmbH in Zusammenarbeit mit einer Düsseldorfer Softwarefirma für die Freie Hansestadt Bremen entwickelt wird. Mittels dieser Software wird es für Antragsteller möglich sein, Mahnanträge über das Internet elektronisch zu stellen und damit Zeit, Aufwand und Kosten zu sparen. Schließlich wird in Bremen derzeit der Prototyp einer digitalen Ausschreibungsplattform für die öffentliche Auftragsvergabe im Bauwesen entwickelt.

Städteumfrage: "Virtuelles Rathaus wird Realität"
Zum Jahreswechsel wurde im Rahmen der Begleitforschung MEDIA@Komm mit einer Städte-Umfrage eine umfassende Bestandsaufnahme durchgeführt. Sie zeigt, dass E-Government und virtuelle Rathäuser in den Städten und Gemeinden Realität werden. Erste Ergebnisse wurden bereits unter mediakomm.difu.de dokumentiert, ein umfassender Bericht über die Ergebnisse ist in Vorbereitung.

In der bei allen Städten und Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern durchgeführten Erhebung wurden Oberbürgermeister und Fachverantwortliche detailliert über den Umsetzungs- und Planungsstand virtueller Rathäuser und Marktplätze befragt. Über 130 Mittel- und Großstädte beantworteten Fragen zur Ausstattung mit IuK-Infrastruktur und Netzen, zu virtuellen Rathäusern, Stadtportalen und Stadtinformationssystemen, zum Einsatz von elektronischer Signatur und E-Payment, zu Organisation, Strukturen, Verantwortlichkeiten, Hemmnissen und Koordinierungsbedarf, Partnerschaften, Einschätzungen, Strategien, Zielen und Konzepten.

Die Bestandsaufnahme verdeutlicht, dass Städte und Gemeinden sogar schneller als erwartet Ziele des virtuellen Rathauses erreichen. Die Befragung macht aber auch deutlich, dass für den Erfolg virtueller Rathäuser Standardisierungen, die Schaffung von Kompatibilitäten und die Koordinierung von Pilotanwendern der Signatur sowie Kartenanbietern entscheidend sind.

Dies wird gleichermaßen für die Wahrung oder den Verlust einer Vorreiterrolle Deutschlands in der Konzeption sicheren elektronischen Geschäftsverkehrs ausschlaggebend sein. Allerdings werden von den Befragten auch drei Hindernisse bei der weiteren Umsetzung genannt: Fehlende Ressourcen finanzieller und personeller Art sowie der noch nicht ausreichend angepasste Rechtsrahmen. Zwar sind auf Bundesebene etwa mit der Verabschiedung des novellierten Signaturgesetzes entscheidende Weichenstellungen bereits vorgenommen worden, die Anpassung einer Vielzahl einzelner Fachgesetze steht aber noch aus.

Die bisher vorgestellten ersten Ergebnisse zeigen, dass E-Government und virtuelle Rathäuser tatsächlich inzwischen zur Chefsache" geworden sind und dass Bürgerorientierung beim E-Government an erster Stelle steht. Kommunen verstehen sich nicht mehr in erster Linie als Verwalter hoheitlicher Aufgaben, sondern vielmehr als Dienstleister. Viele medienbruchfreie On-line-Anwendungen sind in Städten und Gemeinden bereits aktiv. Vor allem in Bereichen, in denen der Schwerpunkt auf Information und Kommunikation liegt und wo Transaktionen nur einfache und unkritische" Geschäftsvorfälle umfassen (z.B. Verlängerung einer Buchausleihe), sind bereits viele funktionierende Projekte umgesetzt.

Es werden jedoch auch Defizite deutlich. So ist der Abstand zwischen den Vorreitern der IT-Modernisierung und den Nachzüglern bereits jetzt schon groß und die Gefahr wächst, dass er noch weiter zunehmen könnte. Auch stehen formulierte Ziele und die Ausrichtung von Projekten im E-Government nur selten im Einklang. Besonders deutlich ist dies am Beispiel der Internet gestützten Bürgerbeteiligung zu belegen.

Die Umfrage zeigt schließlich auch, dass es eine Reihe von Städten gibt, die das virtuelle Rathaus bereits stärker als die MEDIA@ Komm-Städte umgesetzt haben – misst man allein die im Netz verfügbaren Online-Dienste. Streicht man bei der Modernisierung aber nicht nur die Türen der neuen Rathäuser im Netz, sondern versucht, das virtuelle Rathaus von Grund auf neu zu konzipieren und umzusetzen (Bau der technischen Plattform, Einführung von digitalen Signaturen und E-Payment, grundlegende Organisationsanpassungen), dann zeigt sich die besondere und komplexe Integrationsleistung, der sich die MEDIA@Komm-Projekte gestellt haben. Wie auch beim wirklichen Bau wird der größte Teil der Zeit für den Aushub, das Setzen der Fundamente, das Kellergeschoß und den Rohbau gebraucht. Ist erst einmal Richtfest gefeiert, gehen Ausbau und Bezug Schlag auf Schlag.

Standards für E-Government im Rahmen von MEDIA@Komm
Auf einer vom Deutschen Institut für Normung e.V. (DIN) im Rahmen der Begleitforschung durchgeführten Fachtagung zum Thema "Vereinheitlichung kommunaler Geschäftsprozesse – Erarbeitung gemeinsamer Lösungen durch MEDIA@Komm" wurde eine Initiative zur Standardisierung von Geschäftsprozessen in der öffentlichen Verwaltung gestartet. Eines der Ziele ist es, dem Besucher virtueller Rathäuser in Zukunft ähnliche Zugänge zu ermöglichen, unabhängig davon, ob er in Rosenheim oder Kiel wohnt. Auch sollen Städte und Gemeinden untereinander elektronische Dokumente austauschen und weiterverarbeiten können. Verschiedene Arbeitsgruppen wurden dazu eingerichtet, die vom DIN durch eine mit Fachexperten besetzte Lenkungsgruppe koordiniert werden. Für die Vereinheitlichung von Datenaustauschformaten und die Definition von Schnittstellen erweist sich die von MEDIA@Komm Bremen entwickelte Lösung OSCI (Online Services Computer Interface) als ein vielversprechender Ansatz, der in die Standardisierungsarbeiten eingebracht wird.

Neues MEDIA@Komm-Arbeitspapier "Sicheres E-Government"
Im Rahmen der Reihe Begleitforschung- MEDIA@Komm-Arbeitspapiere ist der Band Grundlegende Aufgaben der Kommunen beim Start ins E-Government aus sicherheitstechnischer Sicht" erschienen. Der Band kann beim Vertrieb des Difu in der Printversion oder über
mediakomm.difu.de als pdf-file bezogen werden.