Difu-Berichte 3/1996 - Lokale Informations- und Kommunikationspolitik

Projektvorhaben des Difu

Multimedia, Internet, interaktives Fernsehen, Teleshopping, neuer Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt - die Städte müssen sich mit diesen Entwicklungen auseinandersetzen. Schließlich sind sie der Ort, an dem Veränderungsprozesse, die durch die Telematik ausgelöst werden, zuallererst Wirksamkeit zeigen.

Auf dem Feld der neuen Kommunikationsnetze und -dienste und der Telematikanwendungen eröffnen sich neue oder wesentlich erweiterte Handlungsfelder für die Kommunen. Es stellt sich die Aufgabe einer konsistenten kommunalen Informations- und Kommunikationspolitik (IuK-Politik). Städte haben die Chance, die Entwicklung der Informationsgesellschaft mit zu gestalten und Einfluß zu nehmen. Hemmnisse sind dabei noch Informationsdefizite bei kommunalen Entscheidungsträgern, die Unklarheit über die Ziele und das gering ausgeprägte Bewußtsein über die Bedeutung dieser neuen kommunalen Aufgabe.

Um auf dem Feld der IuK-Politik aktiv zu werden, gibt es in den Städten zur Zeit erheblichen Bedarf nach Informationen und Orientierungshilfe. Dieser Bedarf wird noch wachsen. Daher wird das Difu seine bisherigen Aktivitäten in diesem Themenfeld verstärken. Ergebnisse aus der Beteiligung an einem europaweiten Projekt sind bereits als
Aktuelle Information "Telematik, Teledienstleistungen und Kommunalpolitik" veröffentlicht, die Ergebnisse eines Workshops "Medien, Kommunikation und Stadtentwicklung" sind in der Materialienreihe als Band 5/96 erschienen. Mehrere Projekte zu verschiedenen Aspekten dieser Thematik sind vorgesehen oder haben bereits begonnen. Sie werden im folgenden kurz vorgestellt.

Lokale IuK-Politik

Zur Zeit ist noch eine unkoordinierte, "chaotische" Vorgehensweise für die Politik der meisten Kommunen auf dem Feld der Telematik typisch. Es gibt in der Regel keine gezielte, an Leitlinien orientierte Strategie; die Aktivitäten sind eher zufällig und hängen von dem Engagement einzelner ab. Die Möglichkeiten der Gestaltung eines kommunalen Politikfeldes (IuK- Politik) als neue Querschnittsaufgabe der Städte herauszufinden, ist die Aufgabe dieses neuen Projekts. Der offensive, koordinierte und fokussierte Umgang mit den Themen Medien und Telematik im Hinblick auf verschiedene kommunalpolitische Zielsetzungen (Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Lebensbedingungen, Probleme der Stadtentwicklung, Partizipation ...) ist das zentrale Thema. Zur Konzeption einer lokalen IuK-Politik sollen Erkenntnisse über die wichtigsten Trends der Verbreitung der neuen Medien, der IuK-Techniken sowie deren Wirkungen auf die Stadt zusammengestellt werden. Darauf aufbauend werden Gestaltungs- und Interventionsmöglichkeiten der Kommunen im Rahmen eines offensiven Umgangs mit den Themen Medien und Telematik benannt. Schließlich sollen Aussagen über mögliche Organisations- und Finanzierungsformen formuliert sowie die potentiellen Partner einer kommunalen IuK-Politik benannt werden.

"Künstliche Marktplätze"

Wie wirken sich die neuen Netze, Dienste, IuK-Technologien und Medien räumlich und sozial auf die Stadt aus? In welcher Form wird durch die neuen "Techniken der Enträumlichung" der bisherige räumliche Zusammenhalt der Stadt in Frage gestellt? Gibt es eine weitergehende Auflösung bislang notwendiger Standortzusammenhänge durch technikgestützte Entwicklungen wie Telearbeit/-kooperation, Telepräsenz, Teleshopping, Telebanking, Teleservices? Mit welchen Auswirkungen etwa auf die Innenstädte (Einzelhandelszentren, Bürostandorte, Kultureinrichtungen) müssen wir rechnen? Gibt es durch die neuen Technologien zur Erzeugung virtueller Welten Rückwirkungen auf städtische Aufenthaltsräume, auf das soziale und kommunikative Gefüge von Städten? Diese und andere Fragen sollen perspektivisch, aber gleichzeitig mit dem notwendigen "Realismusgehalt" im Projekt "Künstliche Marktplätze" untersucht werden.

Forum "Telematische Städte"

Mit dem Forum "Telematische Städte" soll eine Plattform für den Austausch zwischen den Kommunen und für gemeinsame Entwicklungen auf dem Feld der Telematik und der IuK-Politik geschaffen werden. Das Forum soll im wesentlichen aus einem Online-Forum im Internet sowie einem Forum zum persönlichen, "materiellen" Austausch bestehen. Mit dem Forum sollen sowohl übergreifende Themenstellungen (beispielsweise die Konzeption einer schlüssigen kommunalen IuK-Politik oder die Auswirkungen der Telematik auf die Städte) wie Einzelaspekte (beispielsweise kommunale Netzinfrastruktur, Stadtinformationssysteme verwaltungsinterne Kommunikation, Telematik und Gesundheitsversorgung) behandelt werden. Eine breite Einbeziehung unterschiedlichster Beteiligter ist beabsichtigt. Eine Pilotphase soll das Ziel haben, die Bausteine des umfassenden und langfristig orientierten Projekts zu prüfen und zu strukturieren. Ergebnis des Pilotprojekts soll die Vorlage einer mittel- und langfristig tragfähigen Konzeption für das Forum "Telematische Städte" sein.

Regionale und kommunale Online-Informationssysteme

Zu den Potentialen und Handlungserfordernissen, die für die Kommunen auf dem Feld der neuen Medien und IuK-Technologien bestehen, gehören unter anderem die Entwicklung neuer und erweiterter Informations- und Kommunikationsangebote, die in eigener Regie - oder zumindest mit Beteiligung der Städte - erstellt werden. Solche Angebote können dazu beitragen, daß sich kommunale Aufgaben in einer Zeit notwendiger Dienstleistungsorientierung, Haushaltskonsolidierung und Effizienzsteigerungen besser erfüllen lassen. Gleichzeitig können entsprechende Angebote die Konkurrenzfähigkeit des lokalen und regionalen Wirtschaftsstandorts sowie Arbeitsplätze sichern. Neue Partizipationsmöglichkeiten im Sinne eines stärkeren Dialogs der Bürger mit Politik und Verwaltung können geschaffen werden. Im Mittelpunkt stehen verschiedene Fragen:

• Wie können die Möglichkeiten der neuen IuK-Techniken, der Netze und Dienste im Hinblick auf die Schaffung bürgerbezogener Angebote genutzt werden?
• Wie können sie im Hinblick auf die Interessen der Wirtschaft, vor allem der KMUs (kleinen und mittleren Unternehmen), zur Verbesserung der Standortqualitäten und zur Befriedigung ihres Informations- und Kommunikationsbedarfs ausgeschöpft werden?
• Wie lassen sich durch regionale Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen positive Entwicklungen in der Region (z.B. Stärkung von KMUs), Schaffung von Netzwerken, verbesserte räumliche Arbeitsteilung, Dezentralisierung und Funktionsmischung) anstoßen?

Es sollen "beste Beispiele" vorgestellt, Empfehlungen über Inhalte, Aufwand, Organisation, Zuständigkeiten kommunaler und regionaler Informations- und Kommunikationssysteme formuliert sowie Hinweise zu ihrem strategischen Einsatz gegeben werden.

Beteiligung von Städten

In der Mehrzahl der Projekte ist ein intensiver Erfahrungsaustausch zwischen den Städten vorgesehen. Als Kommunikationsplattform dienen offene Veranstaltungen und Workshops. Außerdem ist mit dem Forum "Telematische Städte" ein Online-Forum geplant. In einzelnen Vorhaben werden Städtefallstudien durchgeführt, die unter intensiver Beteiligung der ausgewählten Städte zu konkreten Handlungsempfehlungen führen sollen. Städte, die Interesse an einer Mitwirkung an einzelnen dieser Projekte als Fallstudienstudienstadt haben (bei finanzieller Beteiligung), bitten wir, mit den Ansprechpartnern im Difu Kontakt aufzunehmen. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit der Beteiligung als Fallstudienstadt nur für Difu-Zuwenderstädte.