Difu-Berichte 3/1996 - Lokale Agenda 21

Umfrage zum Entwicklungsstand in deutschen Städten

Auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992 wurde die wechselseitige Abhängigkeit von ökonomischer, sozialer und ökologischer Entwicklung weltweit anerkannt. Die dort formulierte Agenda 21, in der Teilnahme und Mitarbeit der Kommunalverwaltungen hervorgehoben werden, enthält wichtige Grundsätze einer umweltgerechten, zukunftsfähigen Entwicklung.

Zahlreiche Aktivitäten in vielen kommunalen Handlungsfeldern haben bereits zur Verbesserung der Umweltqualität beigetragen und neue Umweltschäden verhindert. Die Zielsetzungen einer umweltgerechten Entwicklung in den deutschen Städten existieren also nicht erst seit Rio - neu ist jedoch die Herangehensweise. Die Kommunen stehen auf ihrem Weg zu einer Lokalen Agenda 21 nicht erst am Anfang. Sie sind nun gefordert, ihre Handlungsvorschläge zu einer vorsorgenden Umweltpolitik im Dialog mit der Öffentlichkeit weiterzuentwickeln und umzusetzen.

Bisher lag noch kein umfassender Überblick über die Aktivitäten deutscher Städte zur Lokalen Agenda 21 vor. Daher entwickelte das Deutsche Institut für Urbanistik bereits Ende 1995 einen Fragebogen zum Stand der Umsetzung der Lokalen Agenda 21 in den Städten. Zur Jahreswende 1995/96 wurde in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag (DST) eine großangelegte Umfrage bei den unmittelbaren Mitgliedstädten des DST gestartet.

Die ersten Zwischenergebnisse der Umfrage wurden im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs präsentiert, der am 29. April 1996 beim Deutschen Städtetag in Köln stattfand. Neben rund 100 Vertreterinnen und Vertretern deutscher Städte nahmen auch Staatssekretär Ulrich Klinkert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie Gäste aus Großbritannien, Belgien und den Niederlanden teil.

Einige wesentliche Ergebnisse der Umfrage lassen sich wie folgt zusammenfassen:

     Die deutschen Städte sind in fast allen Handlungsfeldern des kommunalen Umweltschutzes äußerst aktiv, Ziele wurden gesetzt, Maßnahmen vorbereitet oder durchgeführt.
    Von 157 ausgewerteten Antworten haben 83 Städte angegeben, daß sie die Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 als ihre Aufgabe ansehen Bei 27 dieser 83 Städte liegt dazu auch ein politischer Beschluß vor, bei 37 Städten befindet sich dieser in Vorbereitung.
    Bei der Frage, welche Schwerpunkte für die Entwicklung der Lokalen Agenda 21 gesetzt werden, sind die Themen Klimaschutz und Energie sowie der Themenkomplex Flächenverbrauch, Natur und Landschaft die eindeutigen Spitzenreiter. Ein weiterer bedeutender Schwerpunkt ist der Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Information.
    In 28 Städten wurden gesonderte Stellen bzw. Zuständigkeiten für die Entwicklung der Lokalen Agenda 21 eingerichtet. Jedoch wurden nur in 13 Städten auch Finanzmittel dafür zur Verfügung gestellt.
    Bei der Frage nach den Hemmnissen bei der Erarbeitung und Umsetzung der Lokalen Agenda 21 stehen die fehlenden Finanzmittel und gleichzeitig fehlendes Personal zur Durchführung dieser Aufgabe deutlich an erster Stelle.

Die Beiträge des Erfahrungsaustauschs einschließlich der Ergebnisse der Umfrage wurden in der Veröffentlichungsreihe "Umweltberatung für Kommunen" des Deutschen Instituts für Urbanistik dokumentiert und können dort bestellt werden.