Probleme der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik

Ergebnisse der jährlichen Problemumfrage von 2001

"Welche Probleme sind in diesem Jahr in Ihrer Stadt von besonderer Bedeutung? Bitte skizzieren Sie in Kurzform bis zu sechs Probleme und Aufgaben mit besonderem Handlungsbedarf in Rat und Verwaltung" - dies ist eine der jährlich in gleicher Formulierung gestellten Fragen der zum 23. Mal durchgeführten Untersuchung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), Berlin, zu den aktuellen Problemen der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik in den Städten. Ziel dieser Untersuchungsreihe ist es, einen Einblick in die jeweils aktuelle Struktur der wichtigsten kommunalen Probleme zu gewinnen und ihre Veränderung im Zeitablauf beobachten zu können.

Das Panel der Befragten besteht jeweils aus den Mitgliedern der "Fachkommission Stadtentwicklungsplanung" des Deutschen Städtetages (DST) der "Konferenz der Dienststellen der Stadtentwicklungsplanung" des Städtetages Nordrhein- Westfalen sowie aus "Ansprechpartnern" des Deutschen Instituts für Urbanistik in seinen Mitgliedsstädten der neuen Bundesländer.

Für das Jahr 2001 ergaben sich die nachfolgenden sechs als am wichtigsten genannten Problembereiche:

Gewichtungsanteile
(Quelle: jährliche Difu-Städteumfragen)

Gesamtergebnisse
Die mit Abstand höchste Priorität wird mit 19 Prozent dem Problembereich "Kommunalfinanzen, Haushaltskonsolidierung" beigemessen. Anschließend folgen etwa gleich bewertet die Bereiche "Kommunale Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt, wirtschaftlicher Strukturwandel" (neun Prozent der Nennungen), "Verkehrswesen" (acht Prozent ) sowie die "Innenstadtentwicklung" (sieben Prozent ). Es folgen mit geringen Abständen die Bereiche "Suburbanisierung, Bevölkerungsentwicklung" (sechs Prozent ) und "Stadtteilentwicklung, Soziale Stadt" (fünf Prozent ). Auf diese sechs Problembereiche entfallen kumuliert bereits 54 Prozent der Antworten.

Im Vergleich mit den Vorjahren fällt auf, dass der Problembereich "Verwaltungsmodernisierung" seine über mehrere Jahre behauptete Stellung unter den wichtigsten Problemfeldern verloren hat: Der Anteil betrug noch im Jahr 1999 zehn Prozent, im Jahr 2000 fiel der Wert auf sechs Prozent in den Bereich mittlerer Problemintensität zurück, im Jahr 2001 betrug sein Anteil nur noch drei Prozent. Demgegenüber ist der Anteil des Problembereichs "Kommunalfinanzen" von 13 Prozent im Jahr 1999 auf 19 Prozent im Jahr 2001 stark gestiegen.

In der Bedeutung zugenommen hat auch der Problembereich "Bevölkerungsentwicklung, Suburbanisierung". Noch vor wenigen Jahren wurde er lediglich von einigen Kommunen der neuen Bundesländer herausgestellt. Mittlerweile benennen auch westdeutsche Städte dieses Problefeld. Im Vorjahr lag der Bereich auf dem zehnten Rangplatz, im Jahr 2001 gehörte er bereits zu den sechs wichtigsten Problemfeldern.

Ergebnisse im West-Ost-Vergleich
Im Vergleich der Städtenennungen aus den alten und neuen Ländern hat sich eine weitgehende Angleichung der Problemsichten vollzogen. Der größte Bewertungsunterschied wird im Bereich "Wohnungswesen" deutlich. Bei den ostdeutschen Städten liegt dieser mit einem Nennungsanteil von zehn Prozent auf dem zweiten Rangplatz. Die westdeutschen Städte bewerten mit nur zwei Prozent einen nachrangigen Problemdruck.

Darüber hinaus betonen die ostdeutschen Städte noch etwas stärker die Problematik der Verwaltungsmodernisierung und Probleme bei der Sicherung der sozialen Infrastruktur.

Problemkonjunkturen im Zeitablauf
Die Abbildung auf Seite 28 zeigt die Entwicklung ausgewählter Problembereiche für die Jahre 1994 bis 2001.

Die Kurve für den Bereich "Haushaltskonsolidierung, Verwaltungsmodernisierung" wurde über viele Jahre zusammengefasst. Erst in den letzten beiden Jahren entwickelten sich beide Teilbereiche gegenläufig. Der Anstieg vom Jahr 2000 auf das Jahr 2001 ist allein auf den Bereich "Kommunalfinanzen" zurückzuführen.

Seit 1997 liegt der Problembereich "Wirtschaftlicher Strukturwandel, Arbeitsmarkt" auf dem zweiten Platz, mit wenig veränderten jährlichen Nennungsanteilen. Dies kann als Ausdruck der Tatsache gewertet werden, dass die Kommunen stark von der Problematik der Arbeitslosigkeit betroffen sind, aber nur begrenzte Möglichkeiten für ihre Bekämpfung haben.

Die Zeitreihen machen auch den Anstieg der Problembereiche "Suburbanisierung, Bevölkerungsentwicklung" und "Stadtteilentwicklung, Soziale Stadt" sichtbar. Bei dem letztgenannten Bereich liegt die Vermutung nahe, dass das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" das Antwortverhalten mit seiner Betonung der Handlungsebene "Stadtteil" beeinflusste.

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