Difu-Berichte 2/2000 - Kommunales EU-Forum

Die Ergebnisse der vom Difu im Jahr 1997 durchgeführten Umfrage "EU-Aktivitäten deutscher Städte und Gemeinden", die u.a. einen großen Bedarf an Informations- und Erfahrungsaustausch der kommunalen EU-Stellen zeigten, veranlassten das Difu zur Einrichtung einer EU-Kommunikationsplattform in Gestalt eines Internet-basierten Forums. Im Herbst 1998 wurden die Zuwenderstädte des Difu schriftlich auf die Einrichtung dieses Forums als besonderes Dienstleistungsangebot hingewiesen und um Anregungen für dessen inhaltliche Gestaltung gebeten. 54 Kommunen (40,9 Prozent) reagierten schriftlich und äußerten sich überwiegend positiv zu dem Vorhaben.

Nach der Freischaltung des "Kommunalen EU-Forums" Anfang April 1999 wurden diejenigen "EU-Beauftragten", die eine Internet-Verbindung angegeben hatten, per E-Mail zur Beantragung eines Passwortes als Zugangsberechtigung zum Forum gebeten. Da die Nachfrage nur sehr gering war und zudem viele EU-Beauftragte aufgrund fehlender Angaben zu ihrer E-Mail-Adresse nicht erreicht werden konnten, führte das Difu während der Monate Mai und Juni 1999 eine telefonische "Erinnerungsaktion" durch, die sich vor allem an Kommunen richtete, die nicht auf das Anschreiben vom Herbst 1998 reagiert hatten; 69 Städte konnten erreicht, auf das Forum aufmerksam gemacht und um Mitarbeit gebeten werden.

Insgesamt begrüßten 86 Zuwenderstädte (65,2 Prozent) schriftlich oder telefonisch die Einrichtung des "Kommunalen EU-Forums"; 24 Kommunen - 19 davon mit weniger als 100000 Einwohnern - gaben dagegen zum Teil mehrere Gründe an, warum sie nicht an dem Forum teilnehmen wollen oder können (Mehrfachnennungen):

• unzureichende technische und/oder personelle Voraussetzungen (elf Nennungen);
• Es besteht generell - oder weil keine oder nur sehr wenige EU-Projekte durchgeführt werden - kein Bedarf für ein EU-Internet-Forum (acht Nennungen);
• EU-Angelegenheiten werden dezentral bearbeitet und/oder die verwaltungsinterne Zuständigkeit für EU-Angelegenheiten ist unklar (sieben Nennungen);
• EU-Angelegenheiten werden dezentral auf regionaler Ebene koordiniert, weswegen eine kommunale Teilnahme nicht sinnvoll erscheint (drei Nennungen).

Bis Januar 2000 haben 32 Zuwenderstädte (24,2 Prozent) ihr Passwort beantragt. Einige "EU-Beauftragte" wurden im Frühjahr 1999 persönlich gebeten, erste Beiträge für das Diskussionsforum zu verfassen und ins Netz zu stellen. Lediglich ein Gesprächspartner hatte bis dahin diese Möglichkeit genutzt - sein Beitrag ist damit der einzige aus den Reihen der Zuwenderstädte; alle anderen Informationen auf dieser Seite wurden vom Difu selbst ins Netz gestellt.

Mit einer erneuten telefonischen Rückfrageaktion wurden im Herbst 1999 32 Passwortinhaber/innen erreicht und nach ihren Gründen für die Nichtnutzung des Forums befragt. Die Antworten der Gesprächspartner/innen decken ein breites Spektrum ab (Mehrfachnennungen):

• Aufgrund hoher Arbeitsbelastung bzw. daraus resultierendem Zeitmangel war eine intensive Beschäftigung mit dem Internet-Forum bisher nicht möglich (elf Nennungen).
• Zur Beschaffung relevanter Informationen für die kommunale EU-Arbeit werden andere Bezugsquellen als das "Kommunale EU-Forum" des Difu genutzt (acht Nennungen). Es besteht eher der Wunsch nach abrufbaren, "schnellen" Informationen (u.a. zu EU-Programmen und Antragsfristen) als nach Möglichkeiten der Informationseinspeisung (eine Nennung). Persönliche "Face-to-face"-Kontakte sind wichtiger als ein E-Mail-basierter Erfahrungsaustausch (zwei Nennungen).
• Das Forum ist nicht interessant genug; nach einem ersten Besuch gibt es keine Veranlassung, die Seite noch einmal aufzurufen (fünf Nennungen). Mittlerweile besteht kein Bedarf für ein Internet-basiertes EU-Forum mehr (fünf Nennungen).
• Das Passwort wurde verloren oder vergessen (drei Nennungen) oder: Trotz Besitz eines Passwortes wurde das "Kommunale EU-Forum" bisher noch nicht besucht (zwei Nennungen).
• Da das Internet in Deutschland noch immer ein vergleichsweise neues Medium ist, verzögern Hemmschwellen und Unkenntnis eine intensive Nutzung; das Difu muss daher eine Anlaufphase von etwa einem Jahr kalkulieren (vier Nennungen).
• Eine intensivere Nutzung des Forums scheitert u.a. an einem fehlenden Mailing-System, mit dem auf neu eingegangene Beiträge hingewiesen wird (vier Nennungen).
• Trotz beantragten Passworts ist aufgrund technischer Zugangsprobleme eine aktive Beteiligung am Forum nicht möglich (vier Nennungen).
• Verwaltungsinterne Umstrukturierungen ließen bisher eine Beschäftigung mit dem Forum nicht zu (drei Nennungen).
• Das Internet-Forum ist nicht genügend publik gemacht worden (drei Nennungen).
• Beiträge anderer Kommunen fehlen als "Aufhänger" für einen eigenen Diskussionsbeitrag (eine Nennung); es wird eine stärkere "Anmoderation" durch das Difu vermisst (eine Nennung).
• Es wird vom Difu gewünscht, die Namen der anderen Teilnehmer des Forums ("Gesprächspartner") zu nennen (eine Nennung).
• Zur Zeit herrscht ein Überangebot an Foren bzw. Veranstaltungen zum Thema EU (eine Nennung).

Fasst man diese Aussagen zusammen, scheinen die Gründe für die bisher ausgebliebene Nutzung des Forums vor allem in einer Diskrepanz zwischen kommunalen Erwartungen, die sich aus der Struktur und den spezifischen Aufgaben der kommunalen "EU-Stellen" ergeben, und dem Angebot des Difu-Forums zu liegen. Letzteres war zwar im Vorfeld mit den "EU-Beauftragten" mehrerer Zuwenderstädte abgestimmt worden, die hohe Arbeitsbelastung der kommunalen "EU-Beauftragten" durch Aufgaben des Alltagsgeschäfts scheint jedoch eine Beschäftigung mit dem in diesem Kontext als "sekundär" empfundenen "Kommunalen EU-Forum" nicht zu erlauben. Zu den wichtigsten Aufgaben von "EU-Stellen" werden die unmittelbare Beschaffung präziser Informationen sowie Problemlösungen "Face-to-face" oder auch telefonisch mit vertrauten Gesprächspartnern gezählt. Das interaktive Difu-Forum basiert hingegen zum einen auf eher allgemeinen Informationen, die von den Teilnehmern selbst bereitgestellt werden sollen, und ermöglicht zum anderen einen Erfahrungsaustausch mit Gesprächspartnern, die aufgrund der Eigenschaften des Mediums Internet vergleichsweise anonym bleiben.

Weitere Gründe für die ausbleibende Nutzung des Internet-Forums sind in den dafür erforderlichen technischen Voraussetzungen zu sehen. Ausstattungs- bzw. Zugangsprobleme kommunaler Dienststellen, speziell am eigenen Arbeitsplatz, lassen ebenso wie ein oft noch zögerlicher Einsatz des neuen Mediums eine intensive Nutzung nicht zu. Eine mögliche Verbesserung könnte die Einrichtung eines Mailing-Systems darstellen.

In einigen Fällen scheint schließlich auch die verwaltungsinterne Organisation der kommunalen EU-Arbeit die Mitwirkung am "Kommunalen EU-Forum" zu erschweren. Mehr als die Hälfte der 21 im Herbst 1999 kontaktierten Passwortinhaber/innen hielten das Forum trotz aller genannten Gründe für ihre bisher ausbleibende Beteiligung nach wie vor für interessant, wichtig und ausbaufähig; sechs "EU-Beauftragte" äußerten sich überwiegend negativ, drei Befragte gaben keine Einschätzung ab.

Vorläufiges Fazit
Das kommunale EU-Forum war bewusst als Pilotprojekt angelegt: mit eingeschränkter Zugangsberechtigung (Difu-Zuwenderstädte), einem spezifischen Ansatz (Plattform für den Informations- und Erfahrungsaustausch) und einem offenen Ausgang. Die Pilotphase ist inzwischen abgeschlossen, das vorliegende Ergebnis wenig Erfolg versprechend. Die hierfür maßgeblichen und im Rahmen einer telefonischen Rückrufaktion ermittelten Gründe und Ursachen wurden oben im Einzelnen dargestellt. Deutlich wird daraus vor allem zweierlei:

Weitere Informationen:
Dipl.-Geogr.
Thomas Franke
Telefon: 030/39001–107
E-Mail: 
franke@difu.de

Dr. phil.,
Dipl.-Ing. Werner Heinz
Telefon: 0221/340308-10
E-Mail: 
heinz@difu.de

Susanne Plagemann, M.A.
Telefon: 030/39001-274
E-Mail:

plagemann@difu.de
http://www.difu.de/eu

• Einerseits handelt es sich um organisatorische und technische Schwachstellen und Probleme in den Verwaltungen vieler Städte und Gemeinden. Diese betreffen insbesondere die administrative Verortung kommunaler EU-Zuständigkeiten sowie die konkreten Voraussetzungen für einen Internet- und Mailzugang am Arbeitsplatz.
• Andererseits stehen in den Kommunen spezifische Bedarfe im Vordergrund. In Bezug auf den Austausch von Informationen und Erfahrungen bestehen darüber hinaus eindeutige Prioritäten. Gewünscht werden konkrete Informationen und "News" aus Brüssel, beim Erfahrungsaustausch werden persönliche und konkrete Kontakte den abstrakten Kommunikationsmöglichkeiten des Internet vorgezogen.

Organisatorische und technische Defizite sind zeitspezifischer Natur; sie dürften daher in absehbarer Zeit bei einer immer größeren Zahl von Kommunen weitestgehend abgebaut sein. Eine solche Entwicklung ist bei den anderen genannten Gründen für die mangelnde Beteiligung am EU-Forum jedoch kaum zu erwarten. Das "Kommunale EU-Forum" des Difu müsste im Falle seiner Fortführung grundlegend verändert oder - und auch dies kann das Ergebnis von Pilotprojekten sein - eingestellt werden.