Difu-Berichte 2/1997 - Deutsche Städte auf dem Weg zur Lokalen Agenda 21

    
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Dipl.-Ing. Cornelia Rösler

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Deutsche Städte auf dem Weg zur Lokalen Agenda 21


Neue Difu-Umfrage zeigt eine deutliche Zunahme der Aktivitäten für die Lokale Agenda 21


Die wechselseitige Abhängigkeit von ökonomischer, sozialer und ökologischer Entwicklung wurde auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992 weltweit anerkannt. Die dort formulierte Agenda 21, in der die Teilnahme und die Mitarbeit der Kommunalverwaltungen in Kapitel 28 besonders hervorgehoben werden, enthält wichtige Grundsätze einer umweltgerechten, zukunftsfähigen Entwicklung.

Zahlreiche Aktivitäten der Kommunen haben bereits - nicht erst seit Rio - zur Verbesserung der Umweltqualität beigetragen und neue Umweltschäden verhindert. Neu im Kapitel 28 ist jedoch die Herangehensweise: Die deutschen Kommunen sind nun gefordert, ihre Handlungsvorschläge im Dialog mit der Öffentlichkeit und umzusetzen.

Bereits 1996 hat das Difu in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag (DST) eine Umfrage zum Stand der Entwicklung der Lokalen Agenda 21 bei den Mitgliedsstädten des DST durchgeführt. Die machte deutlich, daß rund die Hälfte der Städte die Entwicklung der Lokalen Agenda 21 als ihre Aufgabe ansehen. Schwierigkeiten bei der Erarbeitung liegen weniger in den Handlungsfeldern, deren Inhalten und Zielen, sondern vielmehr in der Realisierung des Konsultationsprozesses mit der Bevölkerung, den lokalen Organisationen und der örtlichen Wirtschaft. Daher widmeten sich der diesjährige Erfahrungsaustausch und die neue Difu-Umfrage, die im Frühjahr 97 durchgeführt wurde, vor allem dieser Realisierung. Die ersten Ergebnisse der zweiten Umfrage wurden im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs mit Vertretern aus rund 100 Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages am 24. und 25. April 1997 im Difu vorgestellt und diskutiert.

Lokale Agenda 21 als kommunale Aufgabe


 

Ergebnisse aus 150 Städten
(Stand Frühjahr '97)
 		    Deutsches Institut für Urbanistik

Wesentliche Ergebnisse der Umfrage 1997 lassen sich wie folgt zusammenfassen:

    Von 150 ausgewerteten Rückantworweiterzuentwickeln ten haben 113 Städte angegeben, die Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 als ihre Aufgabe anzusehen. Bei 57 dieser 113 Städte liegt dazu auch ein politischer Beschluß vor, bei 56 Städten befindet sich dieser in Vorbereitung.
   In 59 Städten wurden inzwischen geschenbilanz sonderte Stellen bzw. Zuständigkeiten für die Entwicklung der Lokalen Agenda 21 eingerichtet, wie zum Beispiel Agenda-Büros oder LA 21-Koordinierungsstellen. Doch nur in 30 Städten wurden hierfür auch zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt.
   Neben den Umweltämtern beteiligen sich vor allem die Stadtplanungsämter an verwaltungsinternen Kooperationsgremien zur Lokalen Agenda 21. Auch die Ämter für Wirtschaftsförderung sind inzwischen aktiv, bedauerlicherweise haben sich jedoch die Sozialämter bisher noch zu wenig an dem Prozeß beteiligt.
   Bei der Frage, welche Schwerpunkte für die Entwicklung der Lokalen Agenda 21 gesetzt werden, sind nach wie vor die Themen Klimaschutz und Energie die eindeutigen Spitzenreiter, gefolgt von dem Thema Verkehr. Als weiterer herausragender Schwerpunkt wird die Öffentlichkeitsarbeit genannt. Sie spielt bei dem Entwicklungsprozeß insgesamt eine bedeutende Rolle, denn nur, wenn es gelingt, auch die Bevölkerung, Privatwirtschaft und gesellschaftliche Gruppen für die Ziele der Lokalen Agenda 21 zu gewinnen, bleibt diese kein Lippenbekenntnis, sondern wird zum Handlungskonzept.
   Über Presseinfos und Informationsbroschüren hinaus wurden bereits in 55 Städten öffentliche Veranstaltungen zur Lokalen Agenda 21 durchgeführt (zum Beispiel Foren, Runde Tische, Zukunftswerkstätten), in 27 Städten werden diese vorbereitet.
   Befragt nach den größten Hemmnissen für die Einführung und Umsetzung der Lokalen Agenda 21, gibt nach wie vor der Großteil der Städte fehlende Finanzmittel oder fehlendes Personal zur Durchführung an.

Bisher von den Städten genutzte Kommunikationsformen

für die Lokale Agenda 21


 

Ergebnisse aus 150 Städten (Stand Frühjahr '97),
Mehrfachnennungen waren möglich
 		    Deutsches Institut für Urbanistik

Insgesamt läßt sich feststellen, daß die Aktivitäten zur Einführung, Entwicklung und Umsetzung der Lokalen Agenda 21 in den Städten zugenommen haben und das "magische" Jahr 1996 zu einem Aktionsschub in den Städten geführt hat. Obwohl es in Kapitel 28 der Agenda 21 heißt: " ... bis 1996 soll sich die Mehrzahl der Kommunalverwaltungen der einzelnen Länder gemeinsam mit ihren Bürgern einem Konsultationsprozeß unterzogen haben und einen Konsens hinsichtlich einer ,kommunalen Agenda für die Gemeinschaft erzielt haben", ist die Lokale Agenda als ein dynamischer Prozeß zu verstehen, der jeweils den aktuellen Rahmenbedingungen und Entwicklungen angepaßt werden muß. Die Ergebnisse der Difu- Umfrage und des Erfahrungsaustauschs bestätigten, daß die inhaltlichen Ziele der Agenda 21 für die deutschen Städte nicht neu sind. Jedoch bedeutet die geforderte Herangehensweise für den komplexen Konsultationsprozeß eine besondere Herausforderung: Die Städte sind aufgerufen, das "Miteinander" zu fördern und zur Motivation an der gemeinsamen Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 beizutragen.

Die gesamten Ergebnisse der Umfrage und die Beiträge des Erfahrungsaustauschs werden in der Veröffentlichungsreihe "Umweltberatung für Kommunen" des Deutschen Instituts für Urbanistik dokumentiert. Die Veröffentlichung wird voraussichtlich im August 1997 erscheinen.

    

Weitere Verweise auf diesen Beitrag: 
Publikation - Städte auf dem Weg zur Lokalen Agenda 21