Difu-Berichte 2/1997 - Bodenschutz - Einführung und Wegweiser

Bodenschutz. Einführung und Wegweiser zu Adressen, Zeitschriften und Literatur

Trotz verstärkter Anstrengungen im Natur und Umweltschutz hat durch die zunehmenden industriellen Prozesse, verbunden mit einem hohen Energieeinsatz und Schadstoffimmissionen, die flächenhafte Schadstoffkonzentration im Boden zugenommen. Im gesamten Bundesgebiet sind zur Zeit 140 000 Altlastenflächen erfaßt, die größtenteils auf frühere industriellgewerbliche oder militärische Nutzungen zurückzuführen sind. Darüber hinaus führt der Landschaftsverbrauch durch Siedlungswachstum, Verkehr, Rohstoffabbau, Industrie und Gewerbe zu dauerhaftem Bodenentzug und zu Bodengefährdungen, die "Neulasten" zukünftiger Generationen sind dadurch vorprogrammiert. Allein 11,5 Prozent des Bundesgebiets werden als Siedlungs- und Verkehrsflächen genutzt, in Großstädten und Ballungsräumen werden Verdichtungen von bis zu 70 Prozent erreicht. Diese Bodenbelastungen wirken sich unmittelbar auf das Grundwasser, das Stadtklima sowie auf Flora und Fauna aus.

Dem Boden als zentralem Umweltmedium für viele ökologische Prozesse gilt daher seit den 80er Jahren die verstärkte Aufmerksamkeit von Politik und Verwaltung auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene. Beginnend mit der Bodenschutzkonzeption der Bundesregierung aus dem Jahre 1985 wurden von Bund und Ländern verschiedene Programm- und Gesetzesinitiativen entwickelt, die den Bodenschutz inhaltlich und instrumentell voranbringen sollen. Vorreiter in der gesetzlichen Regelung des Bodenschutzes waren die Länder Baden-Württemberg und Sachsen, die bereits im Jahre 1991 Bodenschutzgesetze verabschiedeten. Vor zwei Jahren wurde in Berlin ein Gesetz zur Vermeidung und Sanierung von Bodenverunreinigungen beschlossen. Seit 1992 schließlich wurden mehrere Referentenentwürfe für ein Bundes-Bodenschutzgesetz vorgelegt. Am 12. Juni 1997 wurde das Bundes-Bodenschutzgesetz vom Bundestag beschlossen, die erforderliche Zustimmung des Bundesrats steht noch aus.

Von besonderem Interesse für die kommunale Praxis dürfte das gegenwärtig diskutierte untergesetzliche Regelwerk zum Bundes-Bodenschutzgesetz sein: Die zukünftige Bodenschutz- und Altlastenverordnung wird die Anforderungen an die Untersuchung, Bewertung und Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten bundeseinheitlich regeln.

Der Beitrag der Kommunen zum Bodenschutz besteht in der Herbeiführung einzelfall-, objekt- oder standortbezogener Entscheidungen mit dem Ziel der Erhaltung und nachhaltigen Sicherung der Bodenfunktionen.

Welchen Stellenwert die Thematik des Bodenschutzes in der kommunalen Behördenpraxis einnimmt, wird unter anderem durch den Stand der Umweltberichterstattung über Böden, Bodenschutz und Altlasten deutlich, der seit geraumer Zeit im Difu registriert und ausgewertet wird.

Unabhängig vom Vorliegen eines bundesweit einheitlichen Bodenschutzrechts haben viele Kommunen Ansätze und Instrumente für einen vorsorgenden und sparsamen Umgang mit Boden entwickelt und umgesetzt.

Wichtigstes Instrument eines vorausschauenden kommunalen Flächenmanagements ist zweifellos die Bauleitplanung, in die in vielen Gemeinden eine Umweltverträglichkeitsprüfung integriert wird. Erhebliches Potential zur Mobilisierung von Bauland besteht in der Wiedernutzung von ehemals bebauten oder nicht mehr genutzten Flächen durch Flächenrecycling. Bauliche Verdichtungen im Bestand, die Festlegung von Mindestdichten bei Neubebauung, die Festschreibung von Versiegelungsgraden sind weitere kommunale Handlungsfelder.

Auch das kommunale Satzungsrecht ermöglicht etwa in Form von Entsiegelungsprogrammen, Versickerungssatzungen oder durch Festlegungen zum Streusalzverzicht vielfältige Regelungen zum Bodenschutz.

Ein Mittel zur komplexen Umsetzung von Bodenschutzzielen auf kommunaler Ebene ist die Aufstellung von Bodenschutzkonzepten, die in der Regel aus Teilkonzepten für bestimmte räumliche Bezugseinheiten der Städte bestehen.

Zu einem wichtigen Hilfsmittel des kommunalen Bodenschutzes haben sich Bodeninformationssysteme entwickelt. Sie ermöglichen die Speicherung und Bearbeitung sowie die problemorientierte und nutzerbezogene Ausgabe bodenschutzrelevanter Daten. Dadurch wird die rationelle Erstellung von Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für den Bodenschutz möglich.

Mit dem Themenheft "Bodenschutz" wird nun ein weiterer Band in der Reihe "Umweltberatung für Kommunen" vorgelegt, der sich als Orientierungshilfe vor allem an Praktiker in den kommunalen Umweltverwaltungen richtet. Der einführende Fachaufsatz befaßt sich mit der Problematik und dem Stand der Entwicklung des Bodenschutzes auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Schwerpunkte sind die Rahmenbedingungen des Bodenschutzes auf politischer und Verwaltungsebene, Gesetze und Programminitiativen zum Bodenschutz und relevante Orientierungs-, Prüf- und Richtwerte. Breiten Raum nehmen die Instrumente und Maßnahmen des Bodenschutzes ein, die für den kommunalen Umweltschutz von besonderer Bedeutung sind. In separaten Abschnitten wird auf kommunale Bodenschutzkonzepte sowie auf Bodeninformationssysteme eingegangen. Die Veröffentlichung enthält weiterhin einen ausführlichen Wegweiser mit

Diese Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Informations- und Beratungsangebot für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern", das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) über das Umweltbundesamt (UBA) finanziert und von den drei kommunalen Spitzenverbänden mitgetragen wurde.