Difu-Berichte 2/1996 - Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen

Neue Arbeitshilfe erschienen

In der Praxis der Bebauungsplanung ergeben sich immer wieder Fragen zur konkreten Ausgestaltung des Verfahrens zur Aufstellung von Bebauungsplänen. Dabei geht es in der Regel weniger um rechtliche Fragen, sondern vorrangig um die praktische Gestaltung einzelner Verfahrensschritte. Dies fängt bereits mit der Vorbereitungsphase an. Wann, mit welchem Aufwand und auf welche Weise sollen in dieser Verfahrensphase die Planungsgrundlagen ermittelt werden, um die generelle Machbarkeit der beabsichtigten Planung beurteilen zu können? Entsprechende Fragen stellen sich auch für die förmlichen Verfahrensschritte, angefangen bei der frühzeitigen Bürgerbeteiligung über die Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Ausschüsse und Ortsbeiräte bis zur Bereithaltung der Pläne nach Beschluß und Genehmigung der Plansatzung.

Als hilfreich hat sich im Verwaltungsalltag der Planungsämter die Verwendung von Formblättern und Mustern erwiesen, die das Verfahren standardisieren und eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung gewährleisten. In einer Reihe von Städten haben sich aus der praktischen Anwendung des Planungsinstrumentariums Verfahrensmuster herausgebildet, die dann auf die spezifische örtliche Situation und nicht selten auf die jeweils zuständigen Personen in der Verwaltung zugeschnitten sind. Das lokal vorhandene Erfahrungswissen sollte genutzt werden, und zwar sowohl für die nachwachsende Planergeneration als auch für die neu gebildeten Planungsverwaltungen in den ostdeutschen Bundesländern. Insoweit stellt sich die Aufgabe der Vermittlung.

Eine geeignete Arbeitshilfe, die konkrete Hinweise und Verfahrenstips gibt und Formblätter und Muster zur Verfügung stellt, fehlte bislang. Vermißt wurde sie vor allem während der Aufbaujahre der ostdeutschen Kommunalverwaltungen. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus dieser Zeit entstand im Difu die Idee, eine entsprechende Arbeitshilfe zu erstellen und insbesondere den Mitarbeitern der Planungsämter zur Verfügung zu stellen. Mit Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und Horst O. Taft konnten zwei leitende Mitarbeiter der Münchener Bauverwaltung gewonnen werden, die ihre langjährige Erfahrung mit der Aufstellung von Bebauungsplänen in diese Arbeitshilfe einbringen und so ein größtmögliches Maß an Praxisnähe und Praxistauglichkeit gewährleisten.

Die Arbeitshilfe beginnt beispielsweise mit ersten Vorüberlegungen zum Planungserlaß und zur Instrumentenauswahl und folgt dem praktischen Verfahrensablauf. Tips zur Bestandsaufnahme, zur Aktenführung, zur Einbindung der Gremien und der wichtigsten Träger öffentlicher Belange ermöglichen bereits eine effektive Gestaltung der Vorbereitungsphase. Das förmliche Verfahren wird in entsprechender Weise anhand von praktischen Beispielen dargestellt. Zahlreiche Tips und Hinweise bieten ganz konkrete Orientierung für die Benutzer der Arbeitshilfe. Wie bereits bei anderen Arbeitshilfen erprobt, werden die wichtigen Beschlüsse und Bekanntmachungen als Muster oder Beispiele im Anhang dokumentiert. Ergänzt wird der Anhang durch verschiedene andere für die Verfahrensabwicklung häufig relevant werdende Formblätter oder Muster, wie beispielsweise zur Trägerbeteiligung oder zur Beauftragung von Ingenieurbüros mit der Erbringung von Planungsleistungen. Insgesamt bietet die Arbeitshilfe damit eine solide und sichere Grundlage für die praktische Abwicklung eines Bebauungsplanverfahrens.