Difu-Berichte 1/2009 - Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen

Neue Ausgabe der Deutschen Zeitschrift für Kommunalwissenschaften erschienen

Die Zukunft der öffentlichen Infrastruktursysteme ist ein kommunales Thema mit hoher Aktualität. Unübersehbar sind die zahlreichen ordnungspolitischen, materiellen und technisch-betrieblichen Herausforderungen, vor denen die Städte und ihre Infrastrukturbetreiber gegenwärtig stehen: demographische Veränderungen und abnehmender Verbrauch, der Klimawandel und daraus resultierende Anpassungserfordernisse, der Investitionsbedarf und begrenzte Finanzierungsmöglichkeiten, neue technologische Möglichkeiten und damit verbundene Chancen für Neuauslegungen, die Wettbewerbspolitiken der Europäischen Union mit verschärften Ausschreibungsregelungen, die heterogener werdende Landschaft der kommunalen Leistungserbringung in unterschiedlichen öffentlichen oder auch öffentlich-privaten Kooperationsformen, bis hin zu sich verändernden Marktstrukturen der Konzentration und Kommerzialisierung und einer möglicherweise stärkeren räumlichen Ausdifferenzierung der Angebote.

Die neue Ausgabe der Deutschen Zeitschrift für Kommunalwissenschaften lotet den sich verändernden Handlungsrahmen aus und leistet unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse einen Beitrag zur Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen städtischen Infrastrukturen.

Eine Bestandsaufnahme bietet der Beitrag von Jens Libbe. Er geht nicht nur auf aktuelle übergeordnete Trends ein, die die Frage nach der Zukunft der kommunalen Infrastrukturen virulent machen, sondern er setzt sich auch mit aktuellen ordnungspolitischen Fragen im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge auseinander. Dabei macht er deutlich, dass bei allem Klärungsbedarf dessen, was originär kommunale Infrastrukturaufgaben sind und wie sich die öffentlichen Unternehmen unter veränderten Rahmenbedingungen aufstellen sollten, die notwendige Frage der nachhaltigen Ausgestaltung der kommunalen Infrastrukturen nicht aus dem Auge verloren werden sollte. Libbe zieht daraus zwei Schlussfolgerungen: Erstens bedarf es einer Reformulierung des Verhältnisses der Städte gegenüber ihren die Leistungen der Daseinsvorsorge erbringenden Unternehmen und Betrieben, sowie eines umfassenden Kontraktmanagements. Zweitens sollten sich die Kommunen die materielle, bauliche und vor allem nachhaltige Ausstattung der Infrastrukturversorgung wieder stärker zur Kernaufgabe im Sinne einer langfristigen und koordinierenden Stadtentwicklung machen.

Die Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede von technischen Ver- und Entsorgungssystemen hinsichtlich ihrer Funktionen und räumlichen Strukturen, werden im Beitrag von Hans-Peter Tietz herausgearbeitet. Tietz kommt zu dem Ergebnis, dass die Funktionen der traditionellen Ver- und Entsorgungssysteme unter veränderten Rahmenbedingungen zwar erhalten bleiben werden, jedoch der Frage nachzugehen ist, welche Aufgaben die Kommunen künftig als Daseinsfunktion wirklich übernehmen müssen.

Gegenwärtig verfügen die Kommunen über einen großen Bestand an Infrastrukturbauten und haben die Aufgabe, diese in einem guten Zustand zu erhalten und bestehende Lücken zu schließen. Eine Vernachlässigung  der Infrastruktur hat weit reichende Folgen, die sich negativ auf viele Lebensbereiche auswirken. Bedarfsgerechtes Investieren setzt allerdings Überlegungen über den aktuellen und künftigen Investitionsbedarf voraus. Basierend auf einer im August 2008 vom Deutschen Institut für Urbanistik veröffentlichten Studie zum Kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 werden in dem Beitrag von Stefan Schneider der kommunale Investitionsbedarf beziffert und vorhandene Finanzierungsmöglichkeiten betrachtet. Einen Schwerpunkt dieses Beitrags bildet die Bewertung verschiedener strategischer Ansatzpunkte und die  Einbindung privater Unternehmen zur Schaffung zusätzlicher finanzieller Spielräume.

Strategien für das Stadtwerk der Zukunft zeigt der Beitrag von Nikolaus Richter und Stefan Thomas auf. Wollen kommunale Unternehmen auch in Zukunft bestehen, so bedarf es einer strategischen Neuorientierung. Beispiele hierfür liefern die Ergebnisse der Forschungspartnerschaft INFRAFUTUR, bestehend aus 13 im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) organisierten Unternehmen. Eine große Zahl möglicher Strategien wurde erarbeitet. Drei dieser Strategien werden exemplarisch erläutert.

Der Band schließt mit zwei Beiträgen ab, in denen innovative Konzepte der Weiterentwicklung kommunaler Infrastruktur vorgestellt werden. Matthias Koziol greift dabei das Handlungsfeld der „Energetischen Stadterneuerung“ auf. Der Stadtumbau löst vielerorts erhebliche Veränderungen aus, die eine Anpassung baulicher und technischer Strukturen erfordert. Dadurch können sich wichtige Potenziale für die Energieeinsparung und -effizienzerhöhung ergeben. Am Beispiel erster Erfahrungen aus verschiedenen Projekten eines aktuellen Modellvorhabens verdeutlicht er, dass es für den Prozess der energetischen Stadterneuerung darauf ankommt, sowohl alle Möglichkeiten zur Verbrauchsreduktion als auch der Erhöhung der Anlageneffizienz auszuloten und vor dem Hintergrund der Verbesserung der Gesamtenergiebilanz strategisch und systematisch umzusetzen.

Welche innovativen Konzepte im Bereich sozialer Infrastruktur zu verzeichnen sind, zeigt der Beitrag von Rainer Winkel. Da im vorliegenden Band ein Schwerpunkt auf technische Infrastrukturen gelegt ist, wird mit diesem Beitrag eine Brücke bzw. ein Vergleich der Handlungsoptionen zum Bereich der sozialen Infrastrukturen hergestellt. Winkel verdeutlicht, dass von Seiten des Bundes und der Länder bereits vielfältige Aktivitäten zur Sicherung sozialer Infrastruktur bestehen und praktikable Lösungen in Modellvorhaben erprobt werden. Der Innovationsgehalt ist umso höher, wenn die aufgezeigten Lösungen auf eine hochgradige Flexibilität für Nutzungsarten und Kapazitäten setzen und auf eine multifunktionale Nutzung von Gebäuden abzielen.

Die Beiträge in diesem Band machen deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen eines der zentralen kommunalen Handlungsfelder in den kommenden Jahren sein werden. Hierfür sprechen  Anpassungserfordernisse aufgrund sich verändernder externer Rahmenbedingungen und auch die Chancen, die mit einem Umbau der vorhandenen Strukturen verbunden sind. Eine langfristig angelegte, auf flexible und unterschiedliche technisch-organisatorische Komponenten verknüpfende oder sogar Sektoren kombinierende Stadt- und Infrastrukturplanung scheint dabei das Gebot zu sein. So sind im Bereich der technischen Infrastrukturen vorhandene organisatorische Trennungen, wie sie derzeit durch die Wettbewerbspolitiken der Europäischen Union sogar gefördert (Stichwort „Unbundling“) und zuweilen auch von kommunaler Seite begründet werden, im Hinblick auf Aspekte einer energieeffizienten und stoffoptimierten Versorgung immer weniger sinnvoll. Längst lassen sich beispielsweise in Abfällen und Abwasser enthaltene Stoffströme auftrennen und Nährstoffe sowie Energiegehalte rückgewinnen. Dies spricht nicht nur für eine konsequente Integration getrennter Bereiche, sondern mag sogar eine sehr kraftvolle Begründung für das kommunale Stadtwerk im Sinne eines integrierten Dienstleisters sein. Im Bereich der sozialen Infrastrukturen ist die Situation durchaus strukturähnlich, wenn es dort vor allem auf hohe Flexibilität und auf sektoral übergreifende Nutzungsmöglichkeiten ankommt. Den Städten als Betreiber von öffentlichen Infrastrukturen und Besteller von öffentlicher Dienstleistungen kommt dabei eine wichtige Koordinierungsfunktion zu.