Difu-Berichte 1/2007 - Städtebauliche Begleitforschung Stadtumbau Ost: Evaluierung des Bund-Länder-Programms

Städtebauliche Begleitforschung - Stadtumbau Ost

Evaluierung des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost

Das Deutsche Institut für Urbanistik führt zusammen mit dem Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung ab März 2007 die Zwischenevaluierung des Programms „Stadtumbau Ost“ durch. Die Untersuchung und Bewertung der einzelnen Programmelemente und deren Zusammenwirken in der Umsetzung sollen die Wirkungsweise des Programms und seiner Instrumente sowie programmbedingte Umsetzungsdefizite und Hemmnisse erkennbar machen. Gegenstand des Projekts ist eine an den Programmzielen ausgerichtete Evaluierung, die auch die Ausgestaltung und Umsetzung in den einzelnen Ländern behandelt. Daraus werden Empfehlungen für eine Anpassung und Optimierung des Programms und Aussagen zu länderspezifischen Tatbeständen abgeleitet. Zudem sollen die Programme „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau West“ hinsichtlich der Möglichkeit einer Zusammenführung geprüft und Empfehlungen erarbeit werden.

Die Zwischenevaluierung dient nicht der abschließenden Beurteilung. Ihr Anliegen ist die begleitende Bewertung der Programmfortschritte und Umsetzungsprozesse. Dies muss vor dem Hintergrund der Programmziele geschehen, wobei aufgrund der Vielzahl der Akteure Differenzierungen notwendig sind. Als städtebauliches Förderprogramm von Bund und Ländern handelt es sich auch beim Programm „Stadtumbau Ost“ um ein Rahmen setzendes Programm. Seine Konkretisierung und Umsetzung obliegt der Zuständigkeit der jeweiligen Städte und Gemeinden. Insofern findet bereits auf der Ebene der Zielstellungen eine Differenzierung nach Ländern und Kommunen statt.

Mit dem Programm, das auch einen Paradigmenwechsel in der Städtebaupolitik signalisiert, werden erstmals neue Wege beschritten, mit denen Schrumpfungsprozesse als komplexe und integrative Aufgabe verstanden werden, bei der systematisch ökonomische, städtebauliche, rechtliche sowie sozialpolitische Instrumente zum Einsatz kommen, aber auch völlig neue Strategien entwickelt werden müssen. Ein weiterer zentraler Aspekt besteht darin, dass städtebauliche und wohnungswirtschaftliche Belange eng verknüpft werden und damit erstmals wohnungswirtschaftliche Marktanpassungsprozesse großen Stils von städtebaulichen Konzepten mitbestimmt werden.

Der „Stadtumbau Ost“ ist auf die Mitwirkung wichtiger verwaltungsexterner Akteure angewiesen, ohne diese erzwingen zu können. Für die erfolgreiche Umsetzung sind Abstimmungsverfahren zwischen Verwaltung und kooperierender Wohnungswirtschaft sowie der Ver- und Entsorgungsunternehmen unbedingte Voraussetzung. Die Interessen der involvierten Akteure stehen jedoch nicht in einem widerspruchsfreien Verhältnis zueinander. Daher sollen die Stadtentwicklungskonzepte einen städtebaulich sinnvollen, aber zugleich praktikablen Weg aufzeigen.

Die Evaluierung befasst sich mit dem gesamten „Politikzyklus“ des Programms:

• Strategieanalyse: Inwieweit sind die mit dem „Stadtumbau Ost“ verfolgten Ziele und die strategische Grundausrichtung der Problemlage angemessen und die eingesetzten Instrumente zielführend?
• Prozessanalyse: Funktionieren die Umsetzungsmechanismen auf den verschiedenen Ebenen (unterschiedliche Interessen der beteiligten Akteure berücksichtigt)?
• Ergebnis- und Wirkungsanalye: Bilanzierung der erreichten Ziele (auf kommunaler- und Umbaugebiete-Ebene) sowie Einschätzung der Wirkungen hinsichtlich der städtebaulichen und der wohnungsmarktbezogenen Dimension.

Die Zwischenevaluierung von „Stadtumbau Ost“ hat eine doppelte Funktion: Einerseits erfolgt eine Bewertung, die wissenschaftlichen Standards entspricht „von außen“, andererseits ist der Evaluationsprozess so angelegt, dass Konzeption, Durchführung und Ergebnisse der Bewertung mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen, der Wohnungs- und Versorgungswirtschaft und weiteren Akteuren laufend diskutiert werden. Hierzu dient die projektbegleitende Lenkungsgruppe sowie der inhaltliche Austausch in zwei „Fachpolitischen Dialogen“.