Difu-Berichte 1/2007 - Difu-Umfrage: Hauptaufgaben der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik

Hauptaufgaben der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik 2006

Nach einjähriger Pause hat das Difu im Jahr 2006 seine langjährig wiederholte Befragungsreihe nach den „aktuellen Stadtproblemen“ mit leicht veränderter Konzeption wieder aufgenommen: Mit einer Panelbefragung wird nun nach den „wichtigsten Aufgaben“ der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik gefragt. Zum Panel gehören nach wie vor die Mitglieder der Fachkommission Stadtentwicklungsplanung des Deutschen Städtetages (DST) und die Mitglieder der Konferenz der Dienststellen für Stadtentwicklungsplanung des Städtetages Nordrhein-Westfalen. Neu hinzugekommen sind die Mitglieder des Ausschusses für mittlere Städte des DST. Damit soll der bisherigen Großstadtlastigkeit der Befragung entgegengewirkt werden.

In der Umfrage wurden die Panelmitglieder gebeten, bis zu sechs wichtige Aufgabenfelder zu benennen, die vor Ort im Befragungsjahr von besonderer Bedeutung sind. Dabei sollte die Reihenfolge der Antworten in etwa ihrer Priorität entsprechen. Außerdem wurde nach gelungenen Problemlösungen gefragt, die es verdienen, im interkommunalen Erfahrungsaustausch beachtet zu werden. Die Fragestellung erfolgte ohne standardisierte Antwortvorgaben, die Gruppenbildung wurde vom Difu vorgenommen. Der Rücklauf betrug insgesamt 66 Prozent. Dabei beteiligten sich die erstmals einbezogenen Mittelstädte zunächst zu 38 Prozent, die Stadtentwicklungsplaner zu über 85 Prozent.

Die Befragung macht deutlich, dass die Stadtentwicklungsplaner zwei Aufgabenbereiche vor allen anderen favorisieren: Dabei geht es einerseits um den Bereich der Kommunalfinanzen, der auch bei den Problembefragungen der Vorjahre an führender Stelle lag. Andererseits stellen sie den Aufgabenkomplex der demographischen Entwicklung mit ihren zahlreichen Verknüpfungen zu den verschiedenen Bereichen der (kommunalen) Daseinsvorsorge in den Vordergrund. Auf diese beiden Bereiche entfallen zusammen 31 Prozent aller Antworten.

Das hohe Gewicht für den Demographiebereich ist gegenüber den Ergebnissen aus den Vorjahren ein Novum. Zwar wurde Demographie auch in den 90er Jahren als „Problem“ genannt (z.B. Abwanderung in das Umland, Bevölkerungsrückgang vor allem in ostdeutschen Städten); mittlerweile zeichnet sich aus den Antworten jedoch sowohl eine Ausdifferenzierung der demographisch bedingten Aufgaben in den verschiedensten Handlungsbereichen der Kommunen als auch eine Heraufsetzung der Prioritäten ab, die sich aus der Bevölkerungsentwicklung ergeben.

Eine andere Perspektive ergibt sich aus den Antworten der erstmals befragten Mittelstädte: Auch bei ihnen steht die Konsolidierung der Kommunalfinanzen an erster Stelle der kommunalen Aufgaben. Aber der Abstand zu den nachfolgenden Aufgaben ist hier sehr viel geringer als aus der Sicht der Entwicklungsplaner. Zwar ist auch aus Sicht der Mittelstädte die demographische Entwicklung von großer Bedeutung, aber daneben gibt es weitere als wichtig herausgestellte Aufgabenbereiche. Dazu gehört beispielsweise das Verkehrswesen, das bei den Entwicklungsplanern eher nachrangig genannt wird. Auch die Bereiche „Stadtentwicklungskonzepte und Stadtmarketing“ sowie die Aufgabenkomplexe „Städtebauliche Planwerke und Bauleitplanung“ erhalten aus Mittelstadtsicht eine höhere Priorität als aus der Planersicht.

Die Gesamtergebnisse wurden in der Reihe Difu-Impulse veröffentlicht. Die Publikation enthält auch eine Dokumentation des Befragungsrücklaufs. Dies ermöglicht dem Leser, die vom Difu vorgenommene Auswertung zu überprüfen oder eigene Aufgabengruppen zu bilden.

Das neue Befragungskonzept sieht unter anderem vor, die Untersuchungsreihe künftig in einem zweijährigen Erhebungsrhythmus durchzuführen. Daher findet die nächste Befragung des Panels im Jahr 2008 statt.