Difu-Berichte 1/2003 - Orientierungshilfen im E-Government
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Im Rahmen der Begleitforschung wurden Anfang des Jahres drei neue Veröffentlichungen erstellt, die im März 2003 auf der CeBIT präsentiert wurden. Alle drei Publikationen geben Orientierungshilfe, indem einerseits aus guten Erfahrungen gelernt werden kann, andererseits mit dem Leitfaden die Schritte zu einem rechtskonformen E-Government auf kommunaler Ebene beschrieben werden. Leitfaden "Rechtskonformes E-Government"
Als Ergebnis seiner langjährigen Arbeit zu rechtlichen Fragestellungen des E-Government hat das Hans-Bredow-Institut im Rahmen der MEDIA@Komm-Begleitforschung einen Leitfaden zur rechtskonformen Abwicklung von E-Government-Angeboten erarbeitet. Er behandelt anwendungsorientiert juristische Fragen, die sich beim Aufbau des virtuellen Rathauses stellen. Zielgruppe sind die für E-Government Verantwortlichen in der öffentlichen Verwaltung. Der Ratgeber umfasst alle allgemeinen Fragen eines Internetauftritts der Verwaltung von der Domainsicherung bis zu den rechtlichen Anforderungen bei Informations-, Kommunikations- und Transaktionsangeboten. Ferner werden auch ungeschriebene Regeln, etwa der elektronischen Aktenführung, sowie die relevanten Anforderungen des Signaturgesetzes und der Signaturverordnung behandelt. Der Leitfaden verdeutlicht, dass die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen weitgehend abgeschlossen ist und gibt Verantwortlichen und Anwendern des Electronic Government eine rechtliche Orientierung. Die Veröffentlichung steht zum kostenfreien Download im Internet zur Verfügung unter der Adresse MEDIA@Komm-Kongressband "E-Government meets E-Business"
Themen waren unter anderem Fragen der Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit Unternehmen, Rechtsfragen zu Betreibermodellen von öffentlich-privaten Partnerschaften (Public Private Partnerships), Elektronische Ausschreibungen, Sinn und Zweck von Standardisierung der Geschäftsprozesse und Interoperabilität. Die Veröffentlichung steht zum Download zur Verfügung unter E-Government in Deutschland - Profile des Virtuellen Rathauses
Wissenstransfer auch durch AbschlusskongressUnter dem Leitthema "Local E-Government: MEDIA@Komm meets eEurope" findet vom 7. bis 9. Oktober 2003 ein internationales Symposium zu MEDIA@Komm in Düsseldorf statt erstmals in Kooperation mit der eGo 2003, der neuen eGovernment-Kongressmesse der Regionen Europas. Zum Abschluss des vom BMWA geförderten Multimedia-Städtewettbewerbs werden im Rahmen des Kongresses und der begleitenden Fachausstellung neben den beispielhaften Ergebnissen der Preisträger-Städte und -Regionen auch weitere "Best Practices" aus Deutschland und Europa präsentiert. Workshops mit namhaften Referenten und zahlreichen Erfolgsbeispielen ermöglichen einen praxisnahen Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen den Kommunen und Regionen Europas. Insgesamt dient die Fachmesse eGo 2003 der Präsentation und Diskussion sämtlicher Bereiche des Good Governance. Entscheidungsträger der Kommunen, Regionen und Länder Europas aus Verwaltung, Wissenschaft und Politik sowie Entscheider aus der privaten Wirtschaft können sich über existierende eGovernment-Projekte, richtungsweisende Initiativen und innovative IT-Lösungen in Deutschland und Europa informieren. Die eGo 2003 bündelt diese grenzüberschreitend auf einer zentralen Plattform und stellt damit erstmals die gesamteuropäische Perspektive des Good Governance ins Zentrum einer hochkarätigen Kongressmesse.
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Kommunales E-Government ist an der Schwelle des Übergangs von ambitionierten Pilotlösungen zur Durchsetzung in der Breite. Dazu trägt auch die Begleitforschung MEDIA@Komm bei, ein Förderprojekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA), das seit drei Jahren läuft. Aufgabe der Begleitforschung ist es, die Einführung des E-Government in drei Modellregionen zu unterstützen, zu begleiten und zu evaluieren. Die drei Modellregionen, die aus dem bundesweiten Wettbewerb 1999 als Preisträger hervorgegangen waren, sind Bremen, Esslingen und der Städteverbund Nürnberg.
Über den dritten MEDIA@Komm-Kongress "E-Government meets E-Business", der am 17. und 18. September 2002 in Nürnberg stattfand, liegt eine ausführliche Dokumentation vor. Der Kongress wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik in Kooperation mit der Stadt Nürnberg im Auftrag des BMWA ausgerichtet. Nach den ersten beiden Kongressen in Bremen und Esslingen mit den Schwerpunkten "Virtuelles Rathaus" und "Bürgerkommune im Netz", standen in Nürnberg die bei der Einführung von E-Government wichtigen Beziehungen zwischen Kommunen und Unternehmen im Vordergrund. Der Kongress bot den rund 600 Kongress-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern aus Kommunen und Unternehmen, aus Wissenschaft, Verbänden sowie Bundes- und Landesbehörden ein breites Vortragsspektrum sowie vielfältige Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch.
Eine weitere Veröffentlichung beschäftigt sich mit nationalen Anwendungsfällen des kommunalen E-Government in Deutschland. Das im Auftrag des BMWA abgeschlossene Projekt "Monitoring des kommunalen E-Government" untersuchte im Rahmen der MEDIA@Komm-Begleitforschung 26 Städte und Kommunen bezüglich des Standes von E-Government. Diese Städte wurden nicht im Rahmen des MEDIA@Komm-Projekts gefördert. Dabei orientierte sich die Bestandsaufnahme an dem "Erfolgsmodell Kommunales E-Government", das in der im September 2002 vom Difu herausgegebenen Broschüre "Erfolgsfaktoren was bei der Gestaltung virtueller Rathäuser zu beachten ist" vorgestellt wurde. Wie die Bestandsaufnahme zeigt, haben einige der untersuchten Städte aus eigener Kraft oder mit Hilfe sonstiger Fördermittel (EU, Landesprogramme etc.) beachtliche Fortschritte erreicht, die neben den MEDIA@Komm Projekten für beispielhaftes E-Government stehen und Orientierungshilfe geben können. Insbesondere die Spitzenkommunen in dieser Gruppe können auf auch international beachtliche Erfolge verweisen, die mit entsprechenden Auszeichnungen honoriert wurden. Die Veröffentlichung steht zum kostenfreien Download zur Verfügung oder kann gegen eine Schutzgebühr beim Difu erworben werden.