Difu-Berichte 1/2003 - Kommunalfinanzen und Haushaltskonsolidierung sind die Hauptprobleme
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Seit 24 Jahren führt das Difu jährlich eine Städteumfrage zu aktuellen Problemen der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik durch. Ziel der Befragungsreihe ist es, einen aktuellen Einblick in die Struktur der kommunalen "Agenda" zu gewinnen und ihre Veränderungen im Zeitablauf zu beobachten. Die Befragung ist als Panelerhebung konzipiert, befragt werden die Mitglieder der "Fachkommission Stadtentwicklungsplanung des Deutschen Städtetags, der "Konferenz der Dienststellen der Stadtentwicklungsplanung" des Städtetags Nordrhein-Westfalen sowie "Ansprechpartner" des Difu aus Städten der neuen Länder. Welches waren im Jahr 2002 die wichtigsten Problemfelder? "Spitzenreiter" ist mit 24 Prozent aller Antworten der Bereich "Kommunalfinanzen/Haushaltskonsolidierung". Bereits in den Vorjahren lagen kommunale Haushalts- und Finanzprobleme an erster Stelle der Nennungen: Im Jahr 2000 waren es 13 Prozent und im Folgejahr 19 Prozent der Antworten. Im Jahr 2002 haben sich die Finanzprobleme abermals verschärft, und damit vergrößerte sich auch der Abstand zu den nachfolgenden vier Bereichen "Kommunale Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt, wirtschaftlicher Strukturwandel" (neun Prozent), "Suburbanisierung/Bevölkerungsentwicklung" (acht Prozent), "Innenstadtentwicklung" (sieben Prozent) sowie "Verkehrswesen" (sieben Prozent). Auf diese insgesamt fünf Problembereiche entfallen bereits 55 Prozent aller Antworten, alle anderen Themenbereiche haben Nennungsanteile, die unter fünf Prozent liegen. Im Ost-West-Vergleich erfolgte insgesamt eine weitere Angleichung der Antworten. Lediglich im Bereich "Wohnungswesen" signalisieren die Städte aus den neuen Ländern mit neun Prozent der Antworten gegenüber zwei Prozent aus den alten Ländern erhebliche Probleme, die sich aus einer Häufung von belastenden Faktoren ergeben (Geburtenrückgang, Abwanderung, Plattenbauten). Die Städte aus den alten Ländern melden in stärkerem Umfang Probleme aus dem Bereich "Stadt-Umland-Kooperation/regionale Kooperation" (fünf Prozent gegenüber 0,8 Prozent). Die langjährige Wiederholung der Difu-Umfrage ermöglicht die Bildung von Zeitreihen, die Aufschluss über den Verlauf von "Problemkonjunkturen" geben. Die folgende Abbildung zeigt graphisch für neun wichtige Problemfelder den Verlauf der Nennungsanteile in den Jahren 1994 bis 2002.
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