DIFU-Extranet
Difu-Berichte 1/2002 - Kommunaler Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa
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Im Zuge der fortschreitenden EU-Integration finden in den Beitrittsländern die Vorgaben der EU auch im Bereich des Umweltschutzes Anwendung. Mehr und mehr rückt dabei die Frage nach einer effizienten praktischen Umsetzung der Umweltrichtlinien und -gesetze in den Vordergrund. Probleme für die Kommunen ergeben sich nicht nur aus den hohen Investitionskosten im Bereich der Infrastruktur, sondern auch durch unzureichende Verwaltungsstrukturen und den Mangel an personellen, finanziellen bzw. technischen Ressourcen. Im Widerspruch dazu richten sich die zahlreichen Unterstützungsmaßnahmen der EU und Deutschlands überwiegend an die nationale und regionale Ebene. Die Kommunen Mittel- und Osteuropas, die in entscheidendem Maße für die praktische Umsetzung der europäischen Vorgaben verantwortlich sind, partizipieren hiervon bisher nur in unzureichendem Maße. Das Difu beschäftigte sich daher bereits intensiv von 1993 bis 1998 mit dem Thema und erarbeitete Arbeitshilfen für den kommunalen Umweltschutz in Ländern Mittel- und Osteuropas. Darauf aufbauend wurde - gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt - im Oktober 2001 ein neues Projekt gestartet, dass sich vorrangig an Städte in Ungarn, Tschechien, Polen und des Baltikums wendet. Ziel des Vorhabens ist es, die Kommunen gemäß dem Ansatz "Hilfe zur Selbsthilfe" beim Aufbau ihrer Umweltverwaltungen zu unterstützen. Hierzu soll ein umfassender, problemadäquater Wissenstransfer in Form von Seminaren, Workshops und Arbeitshilfen initiiert und gefördert werden. Auch die Entwicklung und das Betreiben einer Webseite "Central and East European Municipal Environmental Forum" als Informationspool und interaktives Forum im Internet ist dabei vorgesehen. Der Transfer soll nicht nur von West nach Ost verlaufen, sondern wechselseitig. So ist auch beabsichtigt, Kontakte und Informationen aus den MOE-Ländern nach Deutschland zu vermitteln. Dafür werden vorhandene Ansätze kommunaler Partnerschaftsaktivitäten für spezifische Fragestellungen des kommunalen Umweltschutzes genutzt. Für die deutschen Städte wird am Difu eine Plattform für Kontakte zu diesen Ländern geschaffen, in Kooperation mit internationalen kommunalen Organisationen, mit kommunalen Spitzenverbänden, Fachverbänden sowie internationalen und europäischen Umwelt- und Finanzierungsinstitutionen. Angesprochen sind die kommunalen Verwaltungen für Umweltschutz, Stadtentwicklung und Verkehr, kommunalwissenschaftliche Institute, die städtischen Ver- und Entsorgungsunternehmen und Verkehrsbetriebe in den genannten Ländern sowie interessierte deutsche Kommunen und Regionalverbände. In geeigneten Aufgabenbereichen wird eine Öffnung für nicht-kommunale Akteure, wie beispielsweise innovative kleine und mittelständische Unternehmen der Energie- und Umweltbranche, angestrebt. Die thematische Ausrichtung des Vorhabens erstreckt sich unter anderem auf die Bereiche Energieversorgung und Luftreinhaltung, Lokale Agenda 21, Umweltverträgliche Mobilität, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaft, Umweltberichterstattung und Private-Public-Partnership (PPP). Ziel der aktuell laufenden Vorstudie ist es, kompetente Organisationen als potenzielle Projektpartner in Estland, Litauen, Lettland, Polen, der Tschechischen Republik und Ungarn zu gewinnen. Zur Kooperation eignen sich Institute, die über umfangreiche Erfahrungen in der praxisorientierten Umweltberatung von Kommunen in den jeweiligen Ländern verfügen. Gemeinsam mit den Partnern werden die thematischen Schwerpunkte vertiefend abgestimmt und ein detaillierter Arbeitsplan erstellt. Vorgesehen ist, durch entsprechende Ko-Finanzierungen die dauerhafte Fortführung des Programms zu ermöglichen. Das Difu strebt außerdem an, deutsche und osteuropäische Städte in das Vorhaben zu integrieren. Interessierte Kommunen sind daher ausdrücklich aufgerufen, sich an dem Projekt zu beteiligen.
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