Difu-Berichte 1/2001 - MEDIA@Komm: "Virtuelles Rathaus"

Virtuelles Rathaus

Dokumentation des
MEDIA@Komm-Kongresses in Bremen/Nächster Kongress in Esslingen/Neues Arbeitspapier zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Der erste
MEDIA@Komm-Kongress "Virtuelles Rathaus" am 4. und 5. September 2000 in Bremen war ein großer Erfolg sowohl für die Veranstalter (Deutsches Institut für Urbanistik und Bremen Online Service, bos GmbH) als auch für die
MEDIA@Komm-Preisträgerstädte und ausstellende Firmen. Mehr als 500 Fachleute aus Kommunen und Unternehmen, aus Wissenschaft, Verbänden sowie Bundes- und Landesbehörden nahmen an diesem Kongress teil. Die Resonanz der Teilnehmer und der Medien auf das Programm und die begleitende Ausstellung zeugen von dem großen Interesse an Fragen rund um das "Virtuelle Rathaus".

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die erste öffentliche Präsentation von Zwischenergebnissen der Realisierung der drei Preisträgerkonzepte aus dem Städtewettbewerb
MEDIA@Komm durch die Städte Bremen, Esslingen-Ostfildern sowie den Städteverbund Nürnberg-Bayreuth- Erlangen-Fürth-Schwabach. Unter anderem präsentierten die Bremer live die weltweit erste vollständige Online-Transaktion zwischen Bürgern und Verwaltung über das Internet: Die Bestellung einer Heiratsurkunde beim Standesamt wurde zunächst digital signiert und anschließend sofort die Gebühr per Geldkarte bezahlt.

Die im Rahmen des Kongresses veranstaltete Podiumsdiskussion spiegelte die Schwierigkeiten wider, die der Einsatz von neuen Techniken in den Verwaltungen für alle Beteiligten mit sich bringt, und machte deutlich, dass diese Aufgabe langfristig zu bewältigen ist und zunächst schrittweise Teillösungen gefunden werden müssen.

Die Praxisbeispiele und Beiträge aus dem Vortragsprogramm griffen viele Facetten des Themas auf. Der Einsatz neuer Technologien ermöglicht im "Virtuellen Rathaus" erhebliche Steigerungen und Verbesserungen der Effizienz sowie Transparenz, lässt aber auch größere Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger zu und verbessert die Servicequalität. Deutlich wurde aus den Beiträgen, welch gewaltiger Umbruch durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien in den kommunalen Verwaltungen bevorsteht und welche Anforderungen auf diese zukommen. Auf dem Kongress herrschte weitgehend Einigkeit, dass in den Kommunen darüber diskutiert werden muss, wie der Einsatz neuer Technologien realisiert werden kann. Die vorgestellten Konzepte vermittelten in dieser Hinsicht vielfältige Impulse und Anregungen für die kommunale Praxis.

Die nun vorliegende Tagungsdokumentation spiegelt die Vielfalt der Themen wider und ermöglicht es allen Interessierten, sich über den aktuellen Stand der vielfältigen Aktivitäten rund um das "virtuelle Rathaus" zu informieren und bei Bedarf Kontakt mit Referenten oder Vertretern der Projekte aufzunehmen.

Reges Interesse an Ausstellung und ...

Aus dem Inhalt

• Gisela Schwellach, bos GmbH Bremen: Das
  MEDIA@Komm Projekt bremer-online-service - Ein Beitrag zum Umbau der Bremer Verwaltung
• Ralf Ehrhardt, Curiavant Internet GmbH Nürnberg: Lernen aus den Erfahrungen in den
  MEDIA@Komm-Modellregionen - Städteverbund Nürnberg
• Albert Noltemeier/Jürgen Baum, GMD - Forschungszentrum Informationstechnik GmbH: Das Teilprojekt "Kommunale Dienste" - Die Stadt Esslingen auf dem Weg zum virtuellen Rathaus
• Busso Grabow, Deutsches Institut für Urbanistik: Begleitforschung
  MEDIA@Komm - Evaluation, Moderation und Diffusionsmaschine
• Peter te Reh, Deutscher Städtetag: Unterschreiben mit der Karte - Die digitale Signatur in der Kommunalverwaltung
• Rudolf Dögl, tms Institut für technik & markt strategien, Nürnberg: Virtuelle Rathäuser und virtuelle Marktplätze - Stadt komplett im Netz?
• Martin Eifert, Hans-Bredow-Institut: Rechtsentwicklung - Bremsklotz oder Beschleuniger für das virtuelle Rathaus?

Die Dokumentation "Virtuelles Rathaus" kann kostenlos beim Deutschen Institut für Urbanistik oder beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie angefordert werden.

"Virtuelles Rathaus", Dokumentation des 1.
MEDIA@Komm-Fachkongresses in Bremen am 4. und 5. September 2000, herausgegeben von Christine Siegfried, im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, Berlin 2001.

... Podiumsdiskussion in Bremen.

2.
MEDIA@Komm-Kongress "Bürgerkommune im Netz" am 12. und 13. Juni 2001 in Esslingen

Nach dem "Virtuellen Rathaus" ist der Themenschwerpunkt des diesjährigen
MEDIA@Komm-Fachkongresses am 12. und 13. Juni 2001 in Esslingen die Bürgerorientierung.

Bürgerorientierung ist neben Effizienzsteigerung von großer Bedeutung für die künftige Entwicklung im Gemeinwesen. Die Teilnahme am elektronischen Geschäftsverkehr bietet den Bürgerinnen und Bürgern neben Zeit- und Kostenvorteilen Perspektiven für umfassende Informationen und erweiterte aktive Beteiligungsmöglichkeiten an der kommunalen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung.

Zum 2.
MEDIA@Komm-Fachkongress am 12. und 13. Juni 2001 in Esslingen sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Das
MEDIA@Komm-Projekt und andere führende Projekte präsentieren ihre Fortschritte in diesem innovativen Feld. In einer begleitenden Ausstellung werden Anwendungen und Lösungen praktisch demonstriert. In Seminaren werden aussichtsreiche Ansätze vorgestellt und Erfahrungen ausgetauscht. Die Esslinger Bevölkerung sowie weitere Interessierte können in offenen Workshops ihre Vorstellungen und Wünsche einbringen und gemeinsam mit Experten diskutieren.

Das Programm ist im Internet unter der URL
mediakomm.difu.de abzurufen.

Neues
MEDIA@Komm-Arbeitspapier erschienen

Für die Umsetzung der
MEDIA@Komm-Projekte ist die Schaffung der notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen entscheidend. Obwohl eine ganze Reihe von Verwaltungstransaktionen jetzt schon rechtskonform mittels einer E-Mail möglich ist, stehen noch viele Schriftformerfordernisse (z.B. im Bau- und Meldewesen) einer rechtsverbindlichen Durchführung von Verwaltungstransaktionen über das Internet entgegen. Hier ist eine zeitnahe Anpassung der Schriftformerfordernisse nicht nur sinnvoll, sondern dringend erforderlich. Während inzwischen Einigkeit über das "Ob" einer Anpassung besteht und Bund und Länder derzeit gemeinsam einen Entwurf für eine abgestimmte Anpassung der Verwaltungsverfahrensgesetze erarbeiten, herrscht über das "Wie" - insbesondere im Hinblick auf eine über die Novelle des Verwaltungsverfahrensgesetzes hinausgehende Anpassung des Fachrechts - noch weitgehend Unklarheit.

"Rechtliche Rahmenbedingungen für das virtuelle Rathaus - Anpassung der Formvorschriften am Beispiel der Bremischen Landesbauordnung und Bauvorlagenverordnung", so lautet der Titel des neuen
MEDIA@Komm-Arbeitspapiers Nr. 4/2001. Darin hat die Arbeitsgruppe "Bau eines Hauses" im Rahmen des
MEDIA@Komm-Projekts der Freien Hansestadt Bremen erstmals beispielhaft auf Grundlage der Novelle des Verwaltungsverfahrensgesetzes alle Schriftformerfordernisse eines bestimmten Bereichs, nämlich der Bremischen Landesbauordnung und Bauvorlagenverordnung, auf ihre sachliche Angemessenheit hin überprüft und für eine elektronische Abwicklung angepasst. Bemerkenswert ist dabei, dass nach dieser Anpassung 14 von 38 Schriftformerfordernissen künftig wegfallen und eine E-Mail ausreichen soll. Darüber hinaus enthält das Arbeitspapier auch noch eine Abhandlung über Schriftformfunktionen und ihre Umsetzungsmöglichkeiten in elektronischen Verwaltungsprozessen des Nürnberger
MEDIA@Komm-Projekts (Curiavant GmbH).