Difu-Berichte 1/1996 - Sparstrategien

Dokumentation einer Fachtagung des Difu und der KGST

Die Höhe der erforderlichen Ausgaben zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgaben steht nicht mehr in Einklang mit den verfügbaren Ressourcen. Damit steigt in den Städten, Gemeinden und Landkreisen der Zwang zu grundsätzlichen Veränderungen, die über traditionelle Optionen für den Ausgleich des Haushaltsbedarfs hinausgehen.

Die durch die "Macht der knappen Kassen" erzwungene Suche nach tauglichen Maßnahmen und Vorgehensweisen zur Haushaltskonsolidierung wird zunehmend beeinflußt durch die Auseinandersetzung über eine Verwaltungsmodernisierung, insbesondere durch das Neue Steuerungsmodell. So sehen immer mehr Kommunen im Brechen mit bisherigen Verwaltungsstrukturen sowie durch Einführung betriebswirtschaftlicher Prinzipien in das Verwaltungshandeln die Chance zur Effizienzsteigerung und damit für einen Haushaltsausgleich. Budgetierung, dezentrale Ressourcen- und Ergebnisverantwortung, Lean production, Outsourcing, Make or buy oder Total quality management (TQM) sind die Schlagworte, unter denen über mittel- bis langfristige Wege der Haushaltssicherung diskutiert wird. Dabei gilt es vor allem Umsetzungsstrategien auszuloten.

Gleichwohl müssen Kommunalvertretungen und -verwaltungen vielerorts kurzfristige Einsparungen durchsetzen. Deshalb ist auch der Austausch über erprobte Formen und Stufen der Haushaltskonsolidierung notwendig.

Mit der Veranstaltung einer gemeinsamen Fachtagung des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt) in Berlin wurde ein dreitägiges Forum einberufen, um all diese Vorgehensweisen, Handlungsansätze sowie die damit verbundenen Probleme in einem größeren Rahmen zu reflektieren und zu diskutieren.

Über 150 Teilnehmer aus Kommunen aller Bundesländer waren vom 15. bis 17. Mai 1995 in Berlin sowohl in den Plenartagungen als auch in den Arbeitsgruppen am Austausch beteiligt. Dabei standen folgende Themen im Mittelpunkt:

• Verhältnis von Haushaltskonsoli- dierung und "Neuem Steuerungs modell",
• Reduzierung der Personalkosten,
• Probleme der Ausgliederung und der effizienten Nutzung kommunalen Vermögens,
• Aufgabenkritik als Verfahren zur Haushaltskonsolidierung,
• Verantwortung der Fachbereiche bei der Einführung der Budgetierung,
• Haushaltskonsolidierung als Füh- rungs- und Motivationsproblem,
• Verantwortung der Politik bei der Durchsetzung von Sparmaßnahmen,
• Neue Formen der Aufgabenvertei- lung zwischen öffentlicher Verwaltung und Bürgerschaft.

Ein nunmehr vorliegender Materialienband dokumentiert die wesentlichen Inhalte der Vorträge und Diskussionsbeiträge der Tagung. Er enthält neben Vortragsmanuskripten, Schaubildern, Thesenpapieren auch die Auswertungen der Arbeitsgruppendiskussionen.

Die wichtigsten Ergebnisse der Veranstaltung sind in einem Resümee dargestellt, das Prof.Dr. Heinrich Mäding (Institutsleiter des Deutschen Instituts für Urbanistik) unter dem Titel "Bedingungen einer erfolgreichen Konsolidierungspolitik der Kommunen" verfaßt hat.