Difu-Berichte 1/1996 - Europäische Städtenetzwerke

Kennzeichnend für Europa ist eine große Zahl von Städten und verstädterten Bereichen. Knapp vier Fünftel der europäischen Bevölkerung leben in Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern. Trotz aller, durch historische Entwicklung wie auch nationale und strukturelle Besonderheiten bedingten Unterschiede stehen diese Städte als Folge fortschreitender Internationalisierung und Europäisierung zunehmend vor ähnlichen Aufgaben. Wirtschaftsstrukturelle Veränderungen und steigende Arbeitslosenzahlen, anhaltende Wanderungsbewegungen und die Herausbildung stigmatisierter Wohnquartiere, Verkehrsprobleme, Wohnungsnot und Umweltbeeinträchtigungen führen unabhängig von vorhandenen nationalen Besonderheiten verstärkt zu ähnlichen Fragestellungen und zur Suche nach vergleichbaren Lösungsansätzen. Diese Gemeinsamkeiten gelten auch und oft in besonderem Maße für Städte mit besonderen Strukturproblemen: Konversion bisher militärisch genutzter Flächen beispielsweise oder der Rückgang dominanter Industrien wie Schiffs- oder Fahrzeugbau.

Zusammen mit der Vereinheitlichung rechtlicher Regularien und der Einrichtung übergreifender öffentlicher Förderprogramme auf EU-Ebene führen diese sich angleichenden Strukturprobleme dazu, daß sich Städte und Regionen seit der zweiten Hälfte der 80er Jahre verstärkt grenzübergreifend in kurzzeitig oder längerfristig angelegten Netzwerken zusammenschließen: zum wechselseitigen Erfahrungsaustausch einerseits, zur gemeinsamen Vertretung ihrer Interessen - insbesondere in bezug auf die Vergabe von Fördermitteln - gegenüber der europäischen Kommission in Brüssel andererseits.

Art und Umfang von EU-Fördermitteln, aber auch die dafür festgelegten Zugangswege sind für viele Städte und Gemeinden zunächst nur schwer durchschaubar. An erster Stelle stehen die sogenannten Strukturfonds - die zentralen Förderinstrumente der EU, - die etwa 30 % des EU-Etats ausmachen und zur wirtschaftlichen und sozialen Annäherung der Mitgliedsstaaten sowie zur Überwindung nationaler und regionaler Disparitäten beitragen sollen. Zur Realisierung dieses übergreifenden Ziels der EU-Strukturpolitik wurden fünf, auf die Behebung spezifischer regionaler Problemlagen gerichtete Teilziele festgelegt. 90 % aller Strukturfondsmittel fließen in Regionen, die diesen Zielen und ihren Kriterien entsprechen (Zielgebiete). Fördermittel aus den Strukturfonds können von Kommunen in der Regel nur mittelbar beantragt werden.

Eine weitere Interventionsform europäischer Strukturpolitik sowie attraktive Förderquelle für kooperationsinteressierte Städte und Gemeinden stellen die Gemeinschaftsinitiativen dar, denen 9 % der Strukturfondsmittel zufließen.

Zusätzlich zu den genannten Mitteln und Initiativen verfügt die EU über eine Reihe von Programmen, die der Kooperation zwischen Regionen und Kommunen in EU-Staaten sowie in Mittel- und Osteuropa dienen.

In einer aktuellen Veröffentlichung des Difu werden die wesentlichen dieser, für kommunale Problemlagen und grenzübergreifende kooperative Lösungsansätze relevanten Förderinstrumente und -programme der EU dargestellt. Im Vordergrund der Arbeit stehen jedoch mit diesen Mitteln initiierte und/oder teilfinanzierte Kooperationen von Städten und Gemeinden: aufgabenbezogene Zweckbündnisse in Form sogenannter Städte-Netzwerke. Maßgebliche Kriterien für die Auswahl der vorgestellten Beispiele waren die Beteiligung deutscher Kommunen, die Ko-Finanzierung durch Mittel der Europäischen Union sowie die Verfügbarkeit verwertbarer Informationen.

Insgesamt wurden 19 Netzwerke ausgewählt: drei mit einem breiten Themenspektrum (wie z.B. EUROCITIES), 16 mit spezifischen Themenschwerpunkten in Aufgabenfeldern wie Soziales, Umwelt, Wirtschaftsförderung oder Verkehr-(stechnologie). Die Darstellung der einzelnen Beispiele orientiert sich an einem gemeinsamen, aufgrund vorhandener Informationsdefizite jedoch nicht immer gleichermaßen ausfüllbaren Gliederungsraster.

Am Ende der einzelnen Darstellungen finden sich - als Hilfe für interessierte Städte und Gemeinden - Angaben über die zuständigen Ansprechpartner sowie weiterführende einschlägige Veröffentlichungen (idR von seiten der Europäischen Kommission).

Abgeschlossen wird die Arbeit mit einer tabellarischen Zusammenstellung aller dargestellten Netzwerke und ihrer jeweiligen Kooperationspartner (Städte und Regionen), die eine Über- und Unterrepräsentanz einzelner EU-Staaten, aber auch einiger Städte deutlich werden läßt.

Weitere Informationen:
Dr.phil.., Dipl.-Ing. Werner Heinz
Telefon: 0221 / 37 71 - 143