Mobilfunkgutachten 2007

Die freiwillige Selbstverpflichtung, die die Mobilfunkbetreiber im Jahr 2001 gegenüber der Bundesregierung abgegeben haben, sieht eine kontinuierliche Evaluation ihrer Inhalte vor. Die Zielerreichung wird damit regelmäßig überprüft und dokumentiert. Das Informationszentrum Mobilfunk vergibt die entsprechenden Gutachten. Das Difu war für die Jahresgutachten 2002, 2004 und 2005 verantwortlich sowie am Gutachten 2003 beteiligt. Das Gutachten 2007 umfasst zu den vier Teilgebieten der Selbstverpflichtung „Kommunikation und Partizipation“, „Verbraucherschutz und Verbraucherinformation zu Handys“, „Forschungsförderung“ und „EMF-Monitoring“ jeweils

• die Begutachtung der Selbstverpflichtung für einen Zwei-Jahres-Zeitraum bis Mitte 2007 (Kommunikation und Partizipation, Forschungsförderung und EMF-Monitoring) bzw. für den Erhebungszeitpunkt September/Oktober 2007 (Verbraucherschutz und Verbraucherinformation zu Handys); dabei wird eine möglichst hohe Vergleichbarkeit zu den relevanten Vorjahresgutachten angestrebt; sowie
• eine Synopse der Veränderungen seit Inkrafttreten der Selbstverpflichtung im Jahr 2001 auf der Basis der früheren Gutachten und der aktuellen Studie.

In dem vom Difu zu bearbeitenden Teilbereich „Kommunikation und Partizipation“, geht es u.a. um folgende Fragen, die durch repräsentative Befragungen der Städte, Kreise, Gemeinden und Betreiber beantwortet werden:

• Zahl der neuen abgestimmten Standorte,
• Information der Kommune von den Mobilfunknetzbetreibern über Pläne zum Bau neuer Sendeanlagen,
• vorgeschlagene Alternativstandorte und Prüfung/Nutzung durch die Betreiber,
• Informationen über Sendebeginn,
• Routinen in den Abstimmungen,
• Umgang mit Standorten im Fokus der öffentlichen Diskussion,
• Umfang von und Umgang mit Konflikten,
• Einschätzung von Mobilfunkanlagen in Rat und Verwaltung.