Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur
Aufgrund eines hohen Bedarfs an Ersatzinvestitionen, der kurzfristig angelegten kommunalen Haushaltslage und einer veränderten Förderkulisse fehlt es den kommunalen Baulast- und Aufgabenträgern an einem langfristig tragfähigen Rahmen zur Finanzierung der notwendigen Verkehrsinfrastruktur.
Im Rahmen der Mitwirkung in einer Arbeitsgruppe der Fachkommissionen Verkehrsplanung und ÖPNV des DST hat das Difu wesentliche Teile der Bestandsanalyse erarbeitet und Input zur Diskussion der Lösungskonzepte unter Einbeziehung von Möglichkeiten der Steuer- und Nutzerfinanzierung einschließlich der Erhebung von Abgaben (Mautsysteme) und Gebühren vorbereitet. Die abschließenden Ergebnisse werden zunächst in den zuständigen Gremien des DST beraten.
Ausblick: Das Difu wird die Debatte über die künftige Grundfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur zunächst im Rahmen eines Seminars weiter führen.
- Tilman Bracher und Martin Weidauer, Neue Kommunale Finanzierungsinstrumente im Verkehr, in: Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung, 45. Lieferung 12/06; Tilman Bracher, Optionen der Grundfinanzierung des kommunalen Verkehrs, in: Deutsches Institut für Urbanistik (Hrsg.), Brennpunkt Stadt, Lebens- und Wirtschaftsraum, gebaute Umwelt, politische Einheit. Festschrift für Heinrich Mäding zum 65. Geburtstag, Berlin 2006.
