Difu-Fortbildung

Welche Handlungsspielräume haben die Aufgabenträger?

Eine Novellierung des deutschen Personenbeförderungsgesetzes konnte bisher nicht realisiert werden, obwohl die europäische Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste bereits seit 2007 bekannt und im Dezember 2009 in Kraft getreten ist. In vielen Bereichen bestehen weiterhin Unsicherheiten im Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht. Teilweise haben sich in der gelebten Rechtspraxis bereits Handlungsoptionen herauskristallisiert, einige Gerichtsurteile haben inzwischen Orientierungspunkte gesetzt.

Fachtagung in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag und der Landeshauptstadt Düsseldorf

Mit der Energiewende der Bundesregierung wurden der Umbau der Energieversorgung und eine ambitionierte Steigerung der Energieeffizienz beschlossen. Die Energiewende kann jedoch nicht ohne die Kommunen und ihre Partner gelingen, da diese wichtige Funktionen beim Ausbau der erneuerbaren Energien sowie bei der Energieeinsparung übernehmen.

Einfamilienhausgebiete trugen in den vergangenen Jahrzehnten maßgeblich zum Einwohner- und Flächenwachstum der Städte bei und galten als Garanten einer erfolgreichen Stadtentwicklung. Insbesondere kleinere Städte und Gemeinden wiesen entsprechend Bauland aus, um vor allem jungen Familien das Wohnen im Eigenheim zu ermöglichen.

Kommunale Verkehrsprojekte stellen, neben ihren technischen und planerischen Ansprüchen, auch kommunikative Herausforderungen dar. Aktuelle Großprojekte – Stuttgart 21, A 100, Flughäfen Frankfurt und Schönefeld – unterstreichen die Notwendigkeit, sich mit Methoden der Bürgerbeteiligung zu beschäftigten. Weniger mediale Aufmerksamkeit erfahren die alltäglichen Aufgaben der kommunalen Verkehrspolitik wie Grunderneuerungen von Straßen oder Anpassungen von Liniennetzen des ÖPNV – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Gemeinsames Seminar mit der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung

Der Kulturauftrag der öffentlichen Hände wandelt sich: Zum einen ist er nicht mehr nur als eine primär oder gar ausschließlich mit staatlichen Maßnahmen zu erfüllende Aufgabe zu verstehen. Zum anderen verändern sich die Zielgruppen des kulturellen Angebots infolge der demografischen Entwicklung und einer veränderten Zusammensetzung der Bevölkerung.

Seit den frühen 1990er-Jahren haben zahlreiche Kommunen ihre Verwaltungen mit zum Teil beträchtlichem Aufwand einem umfangreichen Modernisierungsprozess unterzogen. Jenseits aller unterschiedlichen Bewertungen der dabei tatsächlich erzielten Modernisierungserfolge besteht kein Zweifel daran, dass die Kommunalverwaltungen in den letzten 20 Jahren bürger- und kundenorientierter geworden sind. Doch reicht dies wirklich aus, um die Zukunftsfähigkeit der Kommunen zu sichern?

Urbane Landschaften sind seit nunmehr etwa fünf Jahren Bestandteil der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt. Biologische Vielfalt und urbane Räume stellen ein Spannungsfeld dar. Einerseits bieten Städte mit ihrer Strukturvielfalt und Grünstrukturen Lebens- und Rückzugsraum für Tier- und Pflanzenarten und bieten ihren Bewohnerinnen und Bewohnern hierdurch besondere Lebensqualität und Berührungspunkte mit Natur.

Kommunale Infrastruktur unterliegt einem permanenten Werteverzehr, der – beim kaufmännischen Rechnungswesen – in Form von Abschreibungen berücksichtigt und in der Bilanz sichtbar wird. Um diesen Teil der Infrastrukturkosten ermitteln zu können, müssen die Städte und Gemeinden ihren Infrastrukturbestand möglichst genau kennen. Neben der vollständigen Erfassung geht es dabei insbesondere um die Bewertung des Zustands kommunalen Vermögens.

Sport ist ein wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden Gemeinwesens. Er erfüllt in den Städten und Gemeinden wichtige soziale, gesundheitspolitische und wirtschaftliche Funktionen.

Seit einiger Zeit sind unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung und des Bürgerengagements (wieder) in der Diskussion. Dabei spielen nicht nur von der Kommune gesteuerte formale und informelle Beteiligungsverfahren eine Rolle, sondern immer häufiger auch Artikulationsformen außerhalb der vorgesehenen Partizipationsverfahren. Gerade in diesem Zusammenhang sind neue Medien wie Blogs, Facebook und Twitter für inhaltliche Darstellungen und auch als Organisationsinstrumente sehr prominent geworden.

Gemeinsame Fachtagung: Deutsches Institut für Urbanistik, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund

Mit der aktuellen Novellierung des Städtebaurechts sollen in Umsetzung der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung der Klimaschutz und die Innenentwicklung gestärkt werden. Nach dem Reaktorunfall in Fukushima hat die Bundesregierung den Teil der geplanten Novellierung, der den Klimaschutz betrifft, vorgezogen. Die so genannte Klimaschutznovelle trat am 1. August 2011 in Kraft. Der zweite Teil der Novelle ist Gegenstand des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens.

Gemeinsame Fachtagung: Deutsches Institut für Urbanistik, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund

Mit der aktuellen Novellierung des Städtebaurechts sollen in Umsetzung der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung der Klimaschutz und die Innenentwicklung gestärkt werden. Nach dem Reaktorunfall in Fukushima hat die Bundesregierung den Teil der geplanten Novellierung, der den Klimaschutz betrifft, vorgezogen. Die so genannte Klimaschutznovelle trat am 1. August 2011 in Kraft. Der zweite Teil der Novelle ist Gegenstand des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens.